Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Klingbeil unterstützt Gesundheitsabgabe für alle

Sun, 08 Feb 2026 19:55:22 +0100

SPD-Chef Klingbeil fordert Strukturreformen und eine breitere Finanzierung des Gesundheitssystems. Seine Partei müsse sich auf ihre Wurzeln besinnen, sich dabei wieder vermehrt der Arbeiterschaft zuwenden, sagte er im Bericht aus Berlin.

Schwächelnde Wirtschaft: Wie Arbeit produktiver werden soll

Sun, 08 Feb 2026 16:00:10 +0100

Die Produktivität ist der Goldstandard der Arbeitswelt. Steigt sie, können auch Gewinne, Löhne und Steuereinnahmen steigen. Politiker fordern deshalb mehr Produktivität. Wie soll das gelingen? Von Maximilian Ulrich.

SPD will Gesundheitsabgabe für alle Einkommensarten

Sun, 08 Feb 2026 15:00:22 +0100

Die SPD will die Finanzierung des Gesundheits- und Pflegebereichs künftig auf eine breitere Basis stellen. Sie schlägt vor, zur Finanzierung alle Einkunftsarten heranzuziehen - auch für die gesetzliche Rente.

Kritik an Kosten: Bahn stellt Image-Kampagne mit Anke Engelke ein

Sun, 08 Feb 2026 10:52:52 +0100

Eine Fortsetzung der Webserie "Boah, Bahn!" mit Entertainerin Anke Engelke wird es 2026 nicht geben. Das passe nicht in die Zeit, heißt es bei der Deutschen Bahn. Aus der Politik kommt Kritik an den Kosten.

Ministerpräsident Schulze für Gegenleistungen bei Bürgergeld

Sun, 08 Feb 2026 09:45:34 +0100

Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident Schulze fordert, Bürgergeldempfänger zu gemeinnütziger Tätigkeit zu verpflichten. Für staatliche Unterstützung müsse eine Gegenleistung erbracht werden, sagte er der Bild am Sonntag.

Hubig legt Vorschlag zur Mietrechtsreform vor

Sun, 08 Feb 2026 16:51:53 +0100

Wie können Mieter geschützt werden - etwa vor Kurzzeitverträgen oder teuren, möblierten Wohnungen? Justizministerin Hubig plant dazu eine Gesetzesänderung. Von Opposition und Verbänden kommt Kritik. Von C. Kornmeier und B. Schwarz.

Bas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats

Sat, 07 Feb 2026 17:23:33 +0100

Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD ihre Beratungen über ein neues Grundsatzprogramm begonnen. Sie muss dabei den Spagat schaffen zwischen ihren Kernthemen und den Herausforderungen einer sich verändernden Welt.

Dobrindt: "Vielzahl von Hinweisen" zu Stromnetz-Anschlag in Berlin

Sat, 07 Feb 2026 16:31:22 +0100

Ein Anschlag auf die Stromversorgung sorgte für einen tagelangen Blackout in Berlin. Nun erklärte Innenminister Dobrindt, es gebe zahlreiche Hinweise aus der Bevölkerung. Denn bei der Aufklärung lockt viel Geld.

Die SPD auf Profilsuche

Sat, 07 Feb 2026 08:35:10 +0100

Ab heute trifft sich die SPD-Parteispitze zur Klausur. Im Mittelpunkt: die Reformvorhaben für das Superwahljahr 2026 und die Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm. Die Partei will Profil gewinnen. Von Dominic Hebestreit.

Deutsche Iran-Politik: Exil-Iraner fordern Umdenken

Sat, 07 Feb 2026 05:03:34 +0100

Iranische Exil-Gruppen haben heute in Berlin zu einer Großdemonstration aufgerufen. Es geht um Solidarität mit den Protesten im Iran. Aber auch um Forderungen nach einer Neuausrichtung der deutschen Iran-Politik. Von Christina Nagel.

Warum Nius vor Gericht gegen Daniel Günther verloren hat

Fri, 06 Feb 2026 17:20:05 +0100

Ein Gericht in Schleswig-Holstein hat einen Eilantrag des Onlineportals Nius gegen Ministerpräsident Günther abgelehnt, es ging um Äußerungen bei Markus Lanz. Ein Hintergrund zu den rechtlichen Knackpunkten von K. Schwartz und F. Bräutigam.

Ministerin beim Strafgerichtshof: Hubig betont "Stärke des Rechts"

Fri, 06 Feb 2026 16:00:28 +0100

Der Besuch von Bundesjustizministerin Hubig in Den Haag fällt in eine Zeit, in der der Internationale Strafgerichtshof unter Druck steht - unter anderem durch US-Sanktionen. Von Claudia Kornmeier.

Verfassungsschutz warnt Signal-Nutzer wegen Phishing-Angriffs

Fri, 06 Feb 2026 15:15:19 +0100

Eigentlich gilt die Messenger-App Signal als besonders sicher. Doch wegen eines Phishing-Angriffs warnt der Bundesverfassungsschutz jetzt ungewohnt deutlich - und bittet um Mithilfe. Von M. Götschenberg und H. Schmidt.