Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Apothekenreform beschlossen - was ändert sich für Patienten?

Fri, 22 May 2026 12:32:59 +0200

Mehr Impfungen, mehr Vorsorge und in bestimmten Fällen Medikamente ohne Rezept: Der Bundestag hat die Apothekenreform der schwarz-roten Koalition beschlossen. Was sich jetzt ändert und was umstritten ist.

Kindergeld soll bald automatisch kommen

Fri, 22 May 2026 14:50:22 +0200

Eltern sollen künftig Kindergeld ohne komplizierte Anträge erhalten. Heute befasst sich der Bundestag damit. Für Kritik sorgen Sparüberlegungen der Familienministerin beim Elterngeld.

Neue Studie zum NS-Erbe des Bundesverfassungsgerichts

Fri, 22 May 2026 03:55:17 +0200

Nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelte sich das Bundesverfassungsgericht zum Symbol für einen juristischen Neuanfang. Lange galt es als relativ "unbelastet" vom NS-Erbe. Eine Studie räumt nun mit dem Mythos auf. Von M. Bauer und K. Hempel.

Bundestag billigt drei neue Bahnstrecken

Thu, 21 May 2026 22:36:23 +0200

Im Norden, Osten und Süden: Der Bundestag hat den Planungen für drei neue Bahnstrecken zugestimmt. Die Finanzierung ist noch lückenhaft, bis Baubeginn wird aber ohnehin noch Zeit vergehen.

Bundestag beschließt Senkung der Luftverkehrssteuer

Thu, 21 May 2026 22:05:46 +0200

Bei Flügen wird ab Juli eine geringere Ticketsteuer fällig. Das hat der Bundestag am Abend beschlossen. Ob das wirklich Einfluss auf die Ticketpreise hat, ist aber fraglich. Umweltverbände sprechen von "klimapolitischem Irrsinn".

Rente mit 70? Worum es in der Debatte geht

Thu, 21 May 2026 17:37:27 +0200

Die von der Regierung eingesetzte Rentenkommission soll Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegen, doch schon jetzt sorgen angebliche Pläne zu einem Renteneintritt mit 70 für Aufregung. Was steckt dahinter? Und was bedeutet das für die Regierung?

Kein Geld für Kultur und Bildung für neue Geflüchtete

Thu, 21 May 2026 16:42:06 +0200

In den ersten 15 Monaten bekommen Asylbewerber kein Geld für Kultur und Bildung. Das ist rechtens, urteilte nun das Bundesverfassungsgericht. Doch insgesamt waren die Leistungen 2018 und 2019 zeitweise zu niedrig. Von Alena Lagmöller.

Blinde Patientin scheitert mit Klage gegen Rehaklinik am BGH

Thu, 21 May 2026 14:54:18 +0200

Eine blinde Frau soll nach einer Operation zur Reha. Dort nimmt man sie aber nicht auf - wegen ihrer Blindheit. Die Patientin klagt auf Entschädigung. Diese Klage lehnte der BGH nun in letzter Instanz ab.

Anklage: Anschlag in Berlin im Auftrag der Revolutionsgarde geplant? 

Thu, 21 May 2026 12:59:38 +0200

Der Generalbundesanwalt hat zwei Männer angeklagt: Sie sollen in iranischem Auftrag einen Anschlag geplant haben. Offenbar ging es dabei auch um die Präsidenten des Zentralrats der Juden und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Von M. Götschenberg und H. Schmidt.

Dementierter Medienbericht: Mögliche Rente mit 70 sorgt für Diskussion

Thu, 21 May 2026 12:58:14 +0200

Fest steht: Das Rentensystem soll reformiert werden. Ein Medienbericht über höheres Eintrittsalter wird zwar entschieden dementiert. Trotzdem gibt es eine Diskussion über das Für und Wider.

Bundestag debattiert über neues Sportfördergesetz

Thu, 21 May 2026 04:33:17 +0200

Im Bundestag diskutieren die Abgeordneten heute über das neue Sportfördergesetz. Athleten-Vertreter fordern Mitsprache, die Linke befürchtet eine Mogelpackung. Von Felix Tenbaum.

Bundesregierung steigt bei Panzerbauer KNDS ein

Thu, 21 May 2026 00:51:26 +0200

KNDS ist eine der großen Rüstungsfirmen Europas und soll an die Börse. Lange wurde um einen Einstieg der Bundesregierung bei dem deutsch-französischen Konzern gerungen. Nun gibt es eine Entscheidung.

So soll der Führerschein günstiger werden

Wed, 20 May 2026 17:16:13 +0200

Weniger Sonderfahrten, keine Präsenzpflicht im Theorieunterricht: Die Bundesregierung will den Führerschein digitaler, einfacher und günstiger machen. Das Kabinett hat eine Reform auf den Weg gebracht - was soll sich ändern?