Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Klage gegen Bundesregierung: Ehefrau von Deutschem sitzt in Gaza fest

Thu, 23 Jul 2026 12:29:24 +0200

Faruk Doghmosh und Mohannd R. bangen um ihre Ehefrauen. Die Partnerinnen der beiden Deutschen sitzen im Gazastreifen fest und kommen nicht raus. Nun klagt das Ehepaar Doghmosh gegen die Bundesregierung. Von T. Friedrich und T. Mandalka.

Verfassungsklage wegen Beratungszeit für "Heizungsgesetz" abgewiesen

Thu, 23 Jul 2026 11:15:41 +0200

Der Zeitplan der damaligen Ampelkoalition für das Gebäudeenergiegesetz im Sommer 2023 war nicht zu knapp. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Im Eilverfahren hatte der klagende CDU-Politiker noch Recht bekommen.

Bundesregierung spricht nach KI-Hackerangriff von "Paradigmenwechsel"

Thu, 23 Jul 2026 07:47:47 +0200

Der eigenständige Hackerangriff eines KI-Modells hat die Bundesregierung alarmiert. Die zunehmenden Fähigkeiten Künstlicher Intelligenz verändere auch die Bedrohungslage im Cyberbereich massiv, warnt das Digitalministerium.

Bundesverfassungsgericht urteilt über Abgeordnetenrechte

Thu, 23 Jul 2026 04:41:04 +0200

Nicht nur die Inhalte des Gebäudeenergiegesetzes hatten 2023 für viel Diskussion gesorgt: Streit gab es auch über das Tempo. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, ob damals alles zu schnell ging. Von A. Stephany und M. Bauer.

Thorsten Frei: Bürgermeister, Kanzleramtschef, Fraktionsvorsitz?

Wed, 22 Jul 2026 18:57:48 +0200

Er gilt als fleißig, loyal und hart in der Sache: Thorsten Frei soll Unions-Fraktionsvorsitzender im Bundestag werden. Wer ist der Mann, der Jens Spahn ersetzen soll? Von Christina Nagel.

Gedenken an Attentat im Olympia-Einkaufszentrum

Wed, 22 Jul 2026 18:55:01 +0200

In München ist an die neun Todesopfer des Attentats im Olympia-Einkaufszentrum vor zehn Jahren erinnert worden. Bundespräsident Steinmeier rief dazu auf, Rassismus und Antisemitismus entschieden zu bekämpfen.

Frei als Fraktionschef: Stühlerücken für mehr Stabilität in der Union?

Wed, 22 Jul 2026 18:32:28 +0200

Die Unionsfraktion ringt nach schwierigen Monaten um Geschlossenheit. Mit Thorsten Frei an der Spitze soll nun Ruhe und Stabilität einkehren. Kann das gelingen? Von Corinna Emundts.

ARD-Korrespondent: "Merz hat mit Frei jemanden geholt, der klar auf Kurs ist"

Wed, 22 Jul 2026 15:50:19 +0200

Thorsten Frei soll Unionsfraktionschef im Bundestag werden. Für Kanzler Merz sei er ein enger Vertrauter, auf den er sich auch schon in der Vergangenheit verlassen konnte, so ARD-Korrespondent Kuntschner.

Steigende Kraftstoffpreise: Reiche gegen neuen Tankrabatt

Wed, 22 Jul 2026 14:44:26 +0200

Der Tankrabatt ist ausgelaufen, die Lage im Nahen Osten spitzt sich zu und die Preise an den Zapfsäulen steigen wieder: Trotzdem schließt Wirtschaftsministerin Reiche weitere staatliche Eingriffe aus.

Reichsbürger-Gruppe "Königreich Deutschland": Mutmaßliche Anführer angeklagt

Wed, 22 Jul 2026 12:36:38 +0200

Seit Mai 2025 ist die Reichsbürger-Gruppe "Königreich Deutschland" verboten. Jetzt hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen vier mutmaßliche Köpfe der Gruppierung erhoben - darunter auch der sogenannte "Oberste Souverän" Peter Fitzek.

Kanzleramtschef Frei soll neuer Fraktionsvorsitzender der Union werden

Wed, 22 Jul 2026 18:00:54 +0200

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn haben sich die Spitzen der Union auf einen Nachfolger verständigt: Kanzleramtschef Frei soll die Fraktion führen. Für Freis Nachfolge im Kanzleramt wird eine Ministerin genannt.

So will die Bundesregierung deutsche Start-ups fördern

Wed, 22 Jul 2026 10:46:28 +0200

36 Seiten, 150 Maßnahmen: Mit einer neuen Strategie will die Bundesregierung neu gegründeten Unternehmen zum Durchbruch verhelfen - und verhindern, dass sie ins Ausland abwandern. Wie soll das gelingen?

Vorbereitung auf mögliche Blackouts: Wenn auf einmal der Strom weg ist

Wed, 22 Jul 2026 10:43:58 +0200

In Berlin waren Anfang des Jahres etwa 50.000 Haushalte ohne Strom. Wie kann sich Deutschland besser auf solche Szenarien vorbereiten? Von Marko Rösseler und David Zajonz.