Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Kandidat für Linken-Vorsitz: Welche Pläne hat Luigi Pantisano?

Thu, 16 Apr 2026 12:50:04 +0200

Luigi Pantisano will die Nachfolge von Linken-Chef Jan van Aken antreten. Welche Pläne er mit der Partei hat, erklärt er im exklusiven Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio.

Bundestag zum Tankrabatt: "Gerechte Maßnahme" oder "Schnapsidee"?

Thu, 16 Apr 2026 11:51:49 +0200

Der Bundestag hat über den geplanten Tankrabatt debattiert. Union und SPD verteidigten das Vorhaben, die Opposition kritisierte es dagegen scharf - und plädierte für andere Maßnahmen zur Entlastung angesichts der hohen Spritpreise.

Wirtschaftsministerin Reiche zwischen Kritik und Unterstützung

Thu, 16 Apr 2026 11:28:51 +0200

Wirtschaftsministerin Reiche steht unter Druck: Während sie Rüffel vom Kanzler und Kritik von der SPD erntet, rumort es im eigenen Haus. Wie groß ist die Unruhe im Ministerium? Rückhalt für Reiche kommt aus der Union. Von P. Eckstein.

Spahn will über Reaktivierung von Atomkraftwerken reden

Thu, 16 Apr 2026 10:32:35 +0200

Unionsfraktionschef Spahn hat sich für eine Diskussion um eine Reaktivierung jüngst abgeschalteter Atomkraftwerke ausgesprochen. Das sei billiger als ein Neubau. Bundeskanzler Merz lehnt den Wiedereinstieg in die Atomkraft bislang ab.

Pantisano will als Nachfolger von Jan van Aken Linken-Chef werden

Thu, 16 Apr 2026 07:01:24 +0200

Der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano will die Nachfolge von Jan van Aken als Linken-Chef antreten. Er wäre der erste Vorsitzende seiner Partei mit Migrationsgeschichte. Von Alexander Budweg.

Bundestag debattiert Tankrabatt um 17 Cent pro Liter ab Mai

Thu, 16 Apr 2026 04:50:53 +0200

Verglichen mit der 12-Uhr-Spritpreisregel lässt die Steuersenkung bei Benzin und Diesel auf sich warten. Heute ist sie Thema im Bundestag. Nicht mit der gebotenen Eile, kritisieren viele.

Hohe Spritpreise: Klingbeil stellt weitere Entlastungen in Aussicht

Wed, 15 Apr 2026 20:17:46 +0200

Die von der Koalition eingesetzte Taskforce zu den steigenden Spritpreisen warnt vor einer Ausweitung der Energiekrise. Sollte der Iran-Krieg andauern, sind laut Vizekanzler Klingbeil zusätzliche Maßnahmen denkbar. Von J. Kurz.

Pistorius ruft zur weiteren Unterstützung der Ukraine auf

Wed, 15 Apr 2026 19:45:15 +0200

Verteidigungsminister Pistorius hat angesichts des Iran-Kriegs vor einer nachlassenden Unterstützung für die Ukraine gewarnt. Bei einem Treffen der Unterstützerstaaten kündigte Großbritannien die Lieferung von 120.000 Drohnen an.

Mehr als 1,5 Milliarden Euro Hilfe auf Sudan-Konferenz zugesagt

Wed, 15 Apr 2026 19:38:56 +0200

Mehr als 13 Millionen Vertriebene und 34 Millionen Hilfsbedürftige: Um das Leid im Bürgerkriegsland Sudan zu lindern, machten zahlreiche Staaten auf einer Konferenz Hilfszusagen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Doch reichen wird das nicht.

Van Aken tritt nicht erneut als Linken-Chef an

Wed, 15 Apr 2026 17:26:26 +0200

Beim Bundesparteitag der Linken im Juni will Jan van Aken nicht erneut als Parteichef kandidieren. Er nennt dafür gesundheitliche Gründe. Sein Bundestagsmandat will er weiter ausüben. Von Alexander Budweg.

Bund plant höhere Beamtenbesoldung - Milliardenkosten trotz Spardruck

Wed, 15 Apr 2026 11:59:23 +0200

Überall soll gespart werden - und dann mehr Geld für Beamte? Was zunächst widersprüchlich klingt, ist die Konsequenz aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Neben höherer Besoldung drohen auch Nachzahlungen in Millionenhöhe.

Warkens Sparpaket: Was auf Patienten zukommen könnte

Wed, 15 Apr 2026 13:25:48 +0200

Höhere Zuzahlungen für Medikamente, keine homöopathischen Leistungen von der Kasse, begrenzte Verwaltungsausgaben: Gesundheitsministerin Warken hat ein Sparpaket vorgelegt. Wen betrifft es - und wie geht es nun weiter?

Kritik an Sparplänen der Gesundheitsministerin - Patienten übermäßig belastet?

Wed, 15 Apr 2026 09:28:43 +0200

Angesichts der Milliarden-Sparpläne im Gesundheitsbereich werden Warnungen vor übermäßiger Belastung von Kassenpatienten laut. Die Einschnitte seien "ungerecht". Die Krankenhausgesellschaft warnte vor einem Kliniksterben.