Aktuelle Nachrichten aus Deutschland"Pflege ganz aktiv" schafft mehr Freiraum in der PflegeThu, 12 Nov 2026 16:46:43 +0100 Ein Modellprojekt in Rheinland-Pfalz ermöglicht ambulante Pflege nach individuellem Zeitbudget statt starrer Vorgaben. Erste Ergebnisse sind vielversprechend. Könnte so die Zukunft der Pflege aussehen? Von Claudia Hiller. Neuausrichtung der Bundeszentrale für politische Bildung sorgt für StreitThu, 12 Nov 2026 13:52:24 +0100 Die Bundeszentrale für politische Bildung ist bekannt für den Wahl-O-Mat, Bildungsveranstaltungen und Info-Broschüren. Auf Weisung des Innenministeriums richtet sie sich neu aus. Doch darüber ist jetzt ein Streit ausgebrochen. Von D. K. Mäurer. Keine Senkung der Stromsteuer: Bei der Union "hat es ordentlich geknallt"Thu, 12 Nov 2026 14:40:04 +0100 Die Senkung der Stromsteuer wird nun vermutlich doch nicht kommen - trotz anderslautender Versprechen. Bei der Union will man das noch nicht akzeptieren. Und die Opposition nimmt sich Kanzler Merz vor. Warum Minister beim Haushalt lieber pünktlich sindThu, 12 Nov 2026 12:08:50 +0100 Beim Haushalt 2027 sind noch viele Baustellen offen. Meist bis in die frühen Morgenstunden feilt der Haushaltsausschuss am Etat. Für die Minister gilt: Pünktlichkeit ist essenziell, sonst drohen Abzüge, sagt Ausschussvorsitzende Paus. Von P. Eckstein. Kita-Startchancengesetz: Mehr Förderung mit weniger Geld?Thu, 12 Nov 2026 11:45:20 +0100 Der Bundestag hat das Startchancengesetz beschlossen, das mehr Förderung für Kita-Kinder und verbindliche Tests vorsieht. Kritik gibt es wegen geplanter Kürzungen bei den Bundesmitteln. Von Chris Berdrow. Kompromisse beim Haushalt: Zufriedene SPD, Grummeln in der UnionThu, 12 Nov 2026 10:43:29 +0100 Mit dem Haushaltskompromiss zeigt sich vor allem die SPD zufrieden. Sie konnte einige Kürzungen abwenden. Bei der Union dagegen ist der Unmut nicht zu überhören. Von G. Schwarte. Worauf sich die Bundesregierung beim Haushalt geeinigt hatThu, 12 Nov 2026 09:12:13 +0100 Manches kommt gar nicht, anderes später: Kurz vor den wichtigen Beratungen des Haushaltsausschusses hat sich die Bundesregierung auf Kompromisse verständigt. Was wird nun aus Strom-, Zucker- und Plastiksteuer? Ein Überblick. Schwarz-Rot verschiebt Zuckersteuer - keine Senkung der StromsteuerThu, 12 Nov 2026 00:12:02 +0100 Im Ringen um den Haushalt hat sich die Koalition auf einen Kompromiss geeinigt. So soll etwa die Einführung einer Zuckersteuer verschoben werden - zudem wird die Stromsteuer vorerst nicht gesenkt. Köln und Düsseldorf: Meist friedlicher Karnevalsstart im RheinlandWed, 11 Nov 2026 21:29:48 +0100 In den Karnevalshochburgen Köln und Düsseldorf haben die Jecken die fünfte Jahreszeit eingeläutet. Laut Polizei verliefen die Feiern auf den Straßen und in den Kneipen meist friedlich. Nur das Wetter machte nicht mit. Familienministerin Prien plant Einkommensgrenze beim UnterhaltsvorschussWed, 11 Nov 2026 19:01:47 +0100 Einkommensgrenze, statt verkürzter Zahlung: Familienministerin Prien hat einen Gesetzentwurf zum Unterhaltsvorschuss vorgelegt. Elternteile, die nicht zahlen, sollen stärker in die Pflicht genommen werden - etwa mit Fahrverboten. Bundeskabinett beschließt Aufbau einer GasreserveWed, 11 Nov 2026 17:38:02 +0100 Mit einer nationalen Gasreserve will die Bundesregierung die Versorgung in Krisensituationen sichern - dabei geht es ausdrücklich nicht um hohe Preise, sondern um Ausnahmefälle wie etwa Sabotage. Auf die Gaskunden kommen dadurch Mehrkosten zu. Weniger Kündigungsschutz, mehr Befristungen - das plant die KoalitionWed, 11 Nov 2026 16:44:40 +0100 Mehr Befristungen, weniger Kündigungsschutz für Hochverdiener und mehr Spielraum für Bäckereien am Sonntag: Die Regierung will das Arbeitsrecht reformieren. Was sich ändern soll und was noch offen ist. Vorstoß des Finanzministeriums: Was sich bei Steuerklassen für Paare ändern könnteWed, 11 Nov 2026 16:24:38 +0100 Finanzminister Klingbeil erwägt, die von Paaren genutzten Steuerklassen III und V abzuschaffen. Das Ministerium möchte dadurch Bürokratie abbauen - aber ist das Vorhaben so einfach umsetzbar? Welche Folgen hätte ein Abschaffung? |