Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Auch Bundesumweltministerium will Plattform X nicht mehr nutzen

Fri, 17 Jan 2025 13:38:16 +0100

Wegen Kritik an der Diskussionskultur und fehlender Moderation will das Umweltministerium die Plattform X vorerst nicht mehr nutzen. Stattdessen soll die Kommunikation über andere soziale Netzwerke laufen.

Weiterer Verdachtsfall auf Maul- und Klauenseuche nicht bestätigt

Fri, 17 Jan 2025 09:16:18 +0100

Der Schaden durch den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in Deutschland ist schon jetzt hoch. Doch bislang breitet sich das Virus nicht aus. Die Tests zu einem weiteren Verdachtsfall sind negativ.

Atom-U-Ausschuss: Verhärtete Fronten, kaum neue Erkenntnisse

Fri, 17 Jan 2025 03:02:24 +0100

Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck waren die letzten von 40 Zeugen im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Ob dieser ergebnisoffen geprüft wurde, darüber gibt es trotz der monatelangen Arbeit keinen Konsens. Von P. Eckstein.

Scholz im U-Ausschuss: Ausstieg aus Atomkraft war richtig

Thu, 16 Jan 2025 23:28:04 +0100

Tagsüber wurde Wirtschaftsminister Habeck neun Stunden lang vom U-Ausschuss zum Atomausstieg befragt, am Abend dann Kanzler Scholz. Der verteidigte sowohl den Atomausstieg selbst als auch das Machtwort, das er 2022 sprechen musste.

Anschlag in Magdeburg: Wie konnte A. durchs Raster fallen?

Thu, 16 Jan 2025 22:02:42 +0100

Am 20. Dezember tötete der mehrfach aktenkundige Taleb A. sechs Menschen auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg, 300 wurden verletzt. Der Innenausschuss des Bundestags sucht nach Antworten auf viele schmerzhafte Fragen. Von Dietrich Karl Mäurer.

Drei Milliarden Euro für die Ukraine: Streit über Finanzierung

Thu, 16 Jan 2025 20:22:20 +0100

Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine, noch vor der Wahl. Das wollen SPD, Grüne, FDP und die Union - und sie könnten die Hilfe im Bundestag beschließen. Aber woher soll das Geld kommen?

AfD- und Unionspolitiker nehmen an Trumps Amtseinführung teil

Thu, 16 Jan 2025 16:25:49 +0100

Bei der Trump-Amtseinführung wird Deutschland von seinem Botschafter vertreten. Aber auch AfD-Co-Chef Chrupalla und der CDU-Außenpolitiker Hardt sind dabei. Rechtspopulisten aus diversen Ländern werden erwartet.

CSU legt mit "Bayern-Agenda" eigenes Wahlprogramm vor

Fri, 17 Jan 2025 12:42:52 +0100

In einer Art Programm für die Bundestagswahl weicht die CSU teils von der CDU-Linie ab. Die Partei setzt auf einen harten Migrationskurs, eine höhere Pendlerpauschale und mal wieder auf die Mütterrente. Ein Überblick.

Wie die ARD zur Bundestagswahl über Parteien berichtet

Fri, 17 Jan 2025 10:37:06 +0100

Warum tauchen manche Parteien in der tagesschau und anderen ARD-Sendungen häufiger auf als andere? Was ist mit abgestufter Chancengleichheit gemeint? Und was sagt das Bundesverfassungsgericht zum Umgang mit extremistischen Parteien?

Wahlversprechen der Ampelkoalition: Kommt das Klimageld doch noch?

Fri, 17 Jan 2025 06:30:08 +0100

Die Ampelkoalition wollte ein Klimageld auszahlen, um steigende Klimaschutz-Kosten sozial auszugleichen. Doch die Bürger warteten vergebens. Jetzt taucht das Klimageld wieder in den Wahlprogrammen auf. Wer fordert was? Von Jan Zimmermann.

Wer wählen darf - und wer nicht

Thu, 16 Jan 2025 08:24:57 +0100

Bei der Bundestagswahl dürfen mehr Gruppen wählen als bisher. Doch das Wahlrecht sieht immer noch Ausnahmen vor, bei denen das Wahlrecht verwehrt oder erschwert wird. Wer ist betroffen? Ein Überblick. Von Corinna Emundts.

Bundestagswahl 2025: Was Auslandsdeutsche beachten müssen

Wed, 15 Jan 2025 08:14:29 +0100

Auch Deutsche, die dauerhaft im Ausland leben, dürfen unter bestimmten Voraussetzungen bei der Bundestagswahl ihre Stimme abgeben. Welche Fristen gelten - und kann man auch in der Botschaft wählen? Ein Überblick.

Bundeswahlleiterin: 41 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen

Tue, 14 Jan 2025 16:37:11 +0100

Zwei Tage hat der Bundeswahlausschuss getagt, nun ist klar: 41 Parteien könnten an der Bundestagswahl teilnehmen. Für die meisten von ihnen gibt es allerdings noch eine weitere Hürde.