Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Mon, 28 Sep 2026 10:00:31 +0200

Bundesinnenminister Dobrindt wurde angezeigt - von der Berliner Linken. In einer Polit-Talkshow hatte er einen Versprecher der Moderatorin über Elif Eralp kommentiert. Die Partei wirft dem CSU-Politiker nun üble Nachrede und Beleidigung vor.

Mon, 28 Sep 2026 07:34:47 +0200

Will Robert Habeck eine neue Partei gründen? Darüber wird offenbar im politischen Berlin spekuliert. Bei Caren Miosga stellt der Ex-Vizekanzler klar, was er von diesem Gerücht hält.

Mon, 28 Sep 2026 07:34:24 +0200

Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Verfassung. Was sind seine Aufgaben? Und warum sitzt es in Karlsruhe? Und warum diese roten Roben? Ein Überblick von Michael-Matthias Nordhardt und Frank Bräutigam.

Mon, 28 Sep 2026 07:34:18 +0200

Vor 75 Jahren hat das Bundesverfassungsgericht seine Arbeit aufgenommen. Mit seinen Urteilen hat es das Land und die Gesellschaft geprägt. Ein Festakt in Karlsruhe würdigt die Bedeutung des Gerichts. Von Kolja Schwartz.

Sun, 27 Sep 2026 18:14:05 +0200

Die SPD droht, die geplante Pflegereform zu blockieren - und fordert Änderungen. Doch die bieten aus Sicht von Gesundheitsminister Linnemann keine Lösungen. Eine Einigung hält er trotz des Streits in der Koalition für möglich.

Sun, 27 Sep 2026 16:31:58 +0200

Der nächste Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen ist erst Anfang Dezember. Aber schon jetzt haben die beiden Vorsitzenden Brantner und Banaszak ihre erneute Kandidatur für eine Doppelspitze angekündigt.

Sun, 27 Sep 2026 09:21:42 +0200

Die Debatte über die Rentenreform wird hoch emotional geführt. Der Blick auf die Zahlen macht aber klar: Irgendetwas muss passieren. Denn das deutsche Rentensystem steht unter Druck. Von Jan-Peter Bartels.

Sat, 26 Sep 2026 22:07:54 +0200

Der Vorstand der Berliner SPD hat sich nach Informationen des rbb zu Sondierungsgesprächen mit Linkspartei und Grünen bereit erklärt. Damit haben nun alle drei Parteien Sondierungen zugestimmt.

Sat, 26 Sep 2026 17:27:14 +0200

Die europäischen Grenzschutzagentur soll laut Innenminister Dobrindt künftig schnell auf Massenankünfte von Migranten wie etwa im Sommer in Ceuta reagieren. Auch sonst sollen die Befugnisse von Frontex gestärkt werden.

Sat, 26 Sep 2026 14:30:06 +0200

Die SPD will die geplante Reform in der Pflege nachverhandeln. Ein Papier, das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt, beschreibt, wie ein Pflegedeckel aussehen könnte: Der "einrichtungseinheitliche" Eigenanteil soll dabei sinken. Von M. Rödle.

Sat, 26 Sep 2026 13:27:04 +0200

Stolpersteine erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus. Im sächsischen Heidenau sollen laut einem Beschluss des Stadtrats keine neuen mehr verlegt werden. Bundesbildungsministerin Prien spricht von einem Skandal.

Sat, 26 Sep 2026 15:54:08 +0200

Zehntausende Menschen haben gegen die Sozialpolitik der Bundesregierung protestiert. Dazu aufgerufen hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund. Die Regierungspläne gingen zu Lasten der Arbeitnehmer, so DGB-Chefin Fahimi.

Sat, 26 Sep 2026 11:16:05 +0200

Die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat die Linke gewonnen. Aber was ist der Sieg wert? Antisemitismusvorwürfe lassen die möglichen Koalitionspartner SPD und Grüne zögern. Einige Linke sehen eine Diffamierungskampagne. Von C. Buckenmaier.