Aktuelle Nachrichten aus DeutschlandNeuer Wehrdienst: Zahl der Kriegsdienstverweigerer stark angestiegenTue, 06 Oct 2026 05:25:07 +0200 Die Wehrpflicht ist immer noch ausgesetzt in Deutschland. Und doch steigt die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung stark an. Dafür gibt es Gründe. Konstituierende Sitzung in Sachsen-Anhalt: Die AfD und die ganz große BühneTue, 06 Oct 2026 04:18:45 +0200 Heute richten sich erneut viele Blicke auf Sachsen-Anhalt: Der Landtag kommt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die AfD will erstmals einen Parlamentspräsidenten stellen - und Regierungsfähigkeit beweisen. Von Torben Lehning. Ärger um neue Fregatten der Bundeswehr - Opposition macht DruckMon, 05 Oct 2026 20:01:40 +0200 Eigentlich sollte ein niederländisches Unternehmen moderne Fregatten für die Bundeswehr liefern. Doch das Verteidigungsministerium beendete das Projekt - und beauftragte eine andere Firma. Das hat ein Nachspiel. Von M. Kubina und B. Großkopff. Wie die Chefs der Nachrichtendienste die Sicherheitslage einschätzenMon, 05 Oct 2026 19:11:29 +0200 Einschüchterung, Cyberangriffe, Anschlagspläne - Russland führe einen "Schattenkrieg" gegen Deutschland, sagt BND-Chef Jäger. Ein offener Krieg sei das nicht, doch die Grenze verschwimme. Was bedeutet das? Von O. Neuroth. Warum die Linke wegen eines Insta-Posts bis vor das Verfassungsgericht ziehtMon, 05 Oct 2026 19:10:20 +0200 Wirtschaftsministerin Reiche greift die Linke in einer Rede scharf an. Ihr Ministerium macht daraus einen Instagram-Post. Nun zieht die Partei vor das Bundesverfassungsgericht: Das Ministerium sei zur Neutralität verpflichtet. Von F. Aischmann. Günther kritisiert Energiepolitik von Ministerin ReicheMon, 05 Oct 2026 19:01:40 +0200 Um Kosten zu sparen, will Bundeswirtschaftsministerin Reiche die Förderung Erneuerbarer Energien kürzen. Mit scharfen Worten versucht Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther, das Vorhaben seiner Parteigenossin zu verhindern. Bundesumweltminister: Pharmafirmen sollen für Wasserreinigung zahlenMon, 05 Oct 2026 17:50:10 +0200 Wer bezahlt für die Beseitigung von Medikamenten- und Kosmetikarückständen im Wasser? Der Umweltminister will die Hersteller zur Kasse bitten. Auch Rechenzentren sollen mehr für Wasser zahlen. Union und SPD planen neue PlastiksteuerMon, 05 Oct 2026 17:10:29 +0200 Union und SPD wollen Unternehmen mit einer neuen Steuer dazu bringen, den Verbrauch von Plastik zu reduzieren. Sie erhoffen sich auch wichtige Einnahmen für den Haushalt. Wirtschaftsverbände kritisieren den Entwurf. BND-Chef warnt vor "gewaltsamem Konflikt mit Russland"Mon, 05 Oct 2026 14:29:07 +0200 Nach Einschätzung von BND-Chef Jäger ist Deutschland in einem "Schattenkrieg" mit Russland. Bei ihrer Anhörung warnten die Nachrichtendienste erneut vor einem Anschlagsrisiko. Thema war auch die Lage in Sachsen-Anhalt. Linke zieht gegen Reiche vor BundesverfassungsgerichtMon, 05 Oct 2026 05:39:00 +0200 Die Linke wirft CDU-Politikerin Reiche vor, mit einem Video auf dem Account des Bundeswirtschaftsministeriums das Neutralitätsgebot verletzt zu haben. Nun will die Partei das höchste deutsche Gericht entscheiden lassen. SPD-Basis setzt rote Linien bei der ArbeitszeitreformMon, 05 Oct 2026 05:00:50 +0200 Die Koalition will Arbeitszeitregeln flexibler machen. Nun meldet sich die SPD-Basis zu Wort: Keine Wochenarbeitszeit ohne Tarifvertrag, heißt es in einem Positionspapier. Das könnte neuen Streit in der Koalition bedeuten. Von Jan-Peter Bartels. Schulze zu Sachsen-Anhalt: "Es wird keiner von der CDU zur AfD wechseln"Sun, 04 Oct 2026 20:40:10 +0200 Die AfD will nach der Wahl in Sachsen-Anhalt regieren, doch ihr fehlt bisher eine Mehrheit. CDU-Fraktionschef Schulze bekräftigte im Bericht aus Berlin, dass die AfD bei der Ministerpräsidentenwahl nicht auf CDU-Stimmen setzen könne. Hamburg behält Vorsitz der JustizministerkonferenzSun, 04 Oct 2026 16:51:32 +0200 Die Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt wirbelt auch auf Länderebene einiges durcheinander. Hamburg hätte den Vorsitz der Justizministerkonferenz eigentlich abgeben müssen - macht nun aber weiter. |