Aktuelle Nachrichten aus DeutschlandInterview: "AfD ist Hauptprofiteur der Unzufriedenheit"Thu, 07 May 2026 18:05:11 +0200 Die Umfrageerfolge der AfD speisen sich aus Enttäuschung und Protest, sagt Wahlforscher Stefan Merz. Doch die Partei könne darauf nicht bauen. Bei einer besseren Performance der Regierung dürfte die AfD wieder schwächer werden. ARD-DeutschlandTrend: AfD überholt Union in SonntagsfrageThu, 07 May 2026 18:00:33 +0200 Erstmals erhält die AfD im DeutschlandTrend mehr Zuspruch als alle anderen Parteien. Die Bewertung der aktuellen Regierung fällt ernüchternd aus - und die Zufriedenheit mit Kanzler Merz erreicht ein Rekordtief. Von C. Basl. Hitzige Diskussion über Barrierefreiheit im BundestagThu, 07 May 2026 17:07:13 +0200 Die Bundesregierung will für mehr Barrierefreiheit sorgen. Ein Gesetzentwurf wird aber nicht nur Menschen mit Behinderung abgelehnt. Für viel Frust sorgen die Ausnahmen für private Unternehmen. Von Andreas Fischer. Ministerpräsident Schulze: Bundesregierung für AfD-Umfragehoch mitverantwortlichThu, 07 May 2026 16:29:11 +0200 Die AfD geht laut Umfragen klar als Favorit ins Rennen um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Schulze macht dafür vor allem die Bundesregierung verantwortlich. Innenminister Dobrindt sieht "eine Vielzahl von Gründen". Bahn: Schienennetz hat sich 2025 nicht weiter verschlechtertThu, 07 May 2026 15:52:48 +0200 Die Unpünktlichkeit der Bahn liegt zu einem großen Teil an der maroden Infrastruktur. Der neue Netzzustandsbericht zeigt: Das Netz wurde zuletzt nicht besser - aber auch nicht schlechter. Für Bahn-Experten ist das ein "Hoffnungsschimmer". Klingbeil: Deutlich weniger Einnahmen für den Staat als erwartetThu, 07 May 2026 16:19:05 +0200 Drei Tage lang haben Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung gerechnet. Jetzt ist klar: Die Steuereinnahmen werden in den kommenden fünf Jahren sinken. Das setzt Finanzminister Klingbeil unter Druck. Von Nicole Kohnert. Ein Jahr Schwarz-Rot: Wie die Basis von CDU und SPD auf die Koalition schautThu, 07 May 2026 11:31:07 +0200 Die Stimmung im Berliner Regierungsviertel ist das eine, doch wie ist es eigentlich an der Parteibasis nach einem Jahr Schwarz-Rot? Ein Ortsbesuch bei CDU und SPD-Nachwuchs in Nürtingen und Tübingen. Von Jenni Rieger. Etwa jeder vierte Wehrdienst-Fragebogen bleibt unbeantwortetThu, 07 May 2026 16:47:28 +0200 Seit Januar werden 18-Jährige aufgefordert, per Fragebogen anzugeben, ob sie bereit sind, den freiwilligen Wehrdienst zu leisten. Für Männer ist die Antwort Pflicht - trotzdem bleiben einem Medienbericht zufolge zahlreiche Rückmeldungen aus. Spahn will an Erhöhung der Abgeordnetendiäten festhaltenThu, 07 May 2026 09:05:30 +0200 Ab Juli werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten automatisch steigen. SPD und Linke fordern, angesichts der wirtschaftlichen Lage auf die Erhöhung zu verzichten. Doch Unions-Fraktionschef Spahn will daran festhalten. Bundestag berät über schärfere Regeln für BarrierefreiheitThu, 07 May 2026 04:42:39 +0200 Mit einer Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes will die Bundesregierung Barrieren weiter abbauen. Auch Privatfirmen sollen Auflagen erhalten. Doch die gehen Kritikern nicht weit genug. Von Andreas Fischer. Bundeskanzler Merz sieht "keine Alternative" zur schwarz-roten KoalitionThu, 07 May 2026 01:35:59 +0200 Schlechte Umfragewerte und Schlagzeilen über internen Streit überschatten den Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung. Kanzler Merz ruft im Kabinett zu Zusammenhalt auf. In einem Interview gibt er sich auch selbstkritisch. Ein Jahr Merz: "Wir erleben gerade einen Kipppunkt in der Kanzlerschaft"Wed, 06 May 2026 17:19:15 +0200 Die Zufriedenheit mit Schwarz-Rot ist nach einem Jahr auf dem Tiefpunkt. Kanzler Merz trage daran einen entscheidenden Anteil, sagt Politologe Albrecht von Lucke. Ein Grund: seine Kommunikation. Ein Jahr Schwarz-Rot: Der Rollenwechsel des Friedrich MerzWed, 06 May 2026 14:43:30 +0200 Vom scharfzüngigen Oppositionsführer zum Kanzler, der den Laden zusammenhalten muss: Friedrich Merz musste die Rolle wechseln. Seine Wortwahl erinnert aber zuweilen an einen Politiker ohne Regierungsverantwortung, analysiert Dagmar Pepping. |