Aktuelle Nachrichten aus DeutschlandDie schwarz-rote Spitze betont das GemeinsameThu, 11 Dec 2025 16:33:06 +0100 Nach dem Arbeitstreffen der Koalitionsspitzen geht man gnädig miteinander um. Doch dass CDU/CSU und SPD die Stabilität der Regierung so betonen müssen, hat gleich mehrere Gründe. Von Corinna Emundts. Deutsches Kinderhilfswerk beklagt Flickenteppich bei KinderrechtenThu, 11 Dec 2025 16:24:00 +0100 Es geht um Kita-Plätze, ärztliche Versorgung oder Mitbestimmung: Das Kinderhilfswerk hat sich angeschaut, wie die Kinderrechte in Deutschland umgesetzt werden. Das Ergebnis: Es gibt starke regionale Unterschiede. Warum bleibt die Bundesregierung auf X?Thu, 11 Dec 2025 15:35:51 +0100 Der Eigentümer von X äußert sich immer wieder radikal - zuletzt wetterte Musk gegen die EU. Dennoch bleiben viele Bundesministerien und der Kanzler mit einem Account auf der Plattform. Warum? Von Philipp Eckstein. Anklage gegen ehemalige rbb-Intendantin SchlesingerThu, 11 Dec 2025 16:43:24 +0100 Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen die frühere rbb-Intendantin Schlesinger erhoben. Sie wirft ihr unter anderem Untreue vor. Auch gegen drei weitere Personen gibt es eine Anklage. NATO-Generalsekretär Rutte: "Wir sind Russlands nächstes Ziel"Thu, 11 Dec 2025 14:59:19 +0100 Mit eindringlichen Worten hat NATO-Generalsekretär Rutte vor der Bedrohung durch Russland gewarnt. Einige Mitgliedsstaaten hätten die Dringlichkeit noch nicht begriffen, sagte er - man sei bereits in Gefahr. Bevölkerungsentwicklung: Lücke zwischen Erwerbstätigen und Rentnern wächstThu, 11 Dec 2025 13:57:19 +0100 Deutschland altert - und verliert Einwohner. Wie, wann und warum, darum dreht sich eine Berechnung des Statistischen Bundesamts. Trotz mehrerer Varianten wird ein Befund deutlich: "Der Druck auf die Sozialsysteme steigt." Ex-SPD-Generalsekretär Kühnert wird LobbyistThu, 11 Dec 2025 11:15:19 +0100 Aus der Politik in den Lobbyismus: Der ehemalige SPD-Generalsekretär Kühnert hat einen neuen Job. Bei einer Nichtregierungsorganisation wird er sich künftig um Finanzpolitik und Verteilungsgerechtigkeit kümmern. Regierung will Klagen bei Infrastrukturprojekten einschränkenThu, 11 Dec 2025 11:36:48 +0100 Der Ausbau von Brücken, Straßen und Schienen soll möglichst zügig vorangehen. Dafür soll das Klagerecht eingeschränkt werden - darauf einigte sich der Koalitionsausschuss. Bei der Pressekonferenz gab es zudem auffallend viel Lob. Havarie an Öl-Pipeline in BrandenburgThu, 11 Dec 2025 07:18:04 +0100 Mindestens 200.000 Liter Rohöl sollen ausgetreten sein: An einer Pipeline in der Uckermark hat es einen Schaden gegeben. Mehrere Stunden lang schoss Rohöl aus einer Leitung. Das Leck war durch einen Arbeitsunfall entstanden. Schwarz-roter Koalitionsausschuss: Es läuft nicht rundWed, 10 Dec 2025 19:01:37 +0100 Schuldzuweisungen bei der Verzögerung der Bürgergeld-Reform und kontroverse Positionen zur Rente: Beim Koalitionsausschuss heute gibt es beträchtlichen Gesprächsbedarf. In der Koalition zeichnet sich ein Muster ab. Von Corinna Emundts. Gesetz gegen Einschüchterung per Klage verabschiedetWed, 10 Dec 2025 17:55:17 +0100 Sie richten sich gegen Journalisten, Aktivisten, Wissenschaftler und sollen sie mundtot machen: Einschüchterungsklagen oder auch SLAPP. Das Kabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf gegen dieses Vorgehen beschlossen. Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen ScheinvaterschaftenWed, 10 Dec 2025 13:09:59 +0100 Die Bundesregierung will stärker gegen den Betrug mit Scheinvaterschaften vorgehen, durch die Kinder und Mütter einen Aufenthaltstitel erhalten. Künftig soll die Zustimmung der Ausländerbehörde in bestimmten Fällen verpflichtend werden. Kommt die Bürgergeldreform bis Weihnachten ins Kabinett?Wed, 10 Dec 2025 15:46:04 +0100 Aus dem Bürgergeld wird die neue Grundsicherung: Leistungen sollen gekürzt oder gestrichen werden. Darauf hat sich die Koalition eigentlich schon geeinigt. Doch nun wackelt der Zeitplan. Von Nicole Markwald. |