Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Oxfam-Berechnungen: Einkommensschere wächst weiter

Fri, 01 May 2026 05:01:49 +0200

Die Einkommen von Konzernchefs und Beschäftigten gehen nach Berechnungen der Organisation Oxfam immer weiter auseinander. Spitzengehälter sind demnach stark gestiegen - die Reallöhne vieler Angestellter liegen hingegen unter dem Niveau von 2019.

Bundesregierung reagiert gelassen auf Trump-Aussage zu US-Truppenabzug

Thu, 30 Apr 2026 17:45:09 +0200

Die deutsche Politik reagiert gelassen auf Trumps Drohung, US-Truppen abzuziehen. Die großen Standorte stünden nicht infrage, sagte Außenminister Wadephul. Sie seien für die USA ebenso wichtig wie für Deutschland.

Schwarz-rote Reformen: Gerade noch die Kurve bekommen?

Thu, 30 Apr 2026 16:34:42 +0200

Mit Einigungen bei Gesundheitsreform und Gebäudemodernisierungsgesetz bleibt Schwarz-Rot vorerst im Zeitplan. Doch der Preis dafür ist hoch: Konfliktlinien wurden Richtung Parlament verschoben. Das wird riskant. Von Corinna Emundts.

EuGH-Urteil: Seniorenheim muss keine GEMA-Gebühren zahlen

Thu, 30 Apr 2026 15:52:01 +0200

Seniorenheime dürfen laut einem EuGH-Urteil Radio- und Fernsehprogramme ohne zusätzliche GEMA-Gebühr an ihre Bewohner weiterleiten. Das Urteil setzt Maßstäbe. Von Klaus Hempel.

Was ein Teilabzug der US-Truppen für Deutschland bedeuten würde

Thu, 30 Apr 2026 15:24:23 +0200

Werden Teile der US-Truppen bald aus Deutschland abgezogen? US-Präsident Trump hat schon mehrfach damit gedroht. Wie ist das US-Militär in Deutschland aufgestellt? Welche Folgen hätte ein Abzug? Für Deutschland - und die USA?

Einigung beim Gebäudemodernisierungsgesetz - Kostenbremse für Mieter

Thu, 30 Apr 2026 11:17:22 +0200

Nach langem Ringen haben sich Union und SPD beim Gebäudemodernisierungsgesetz geeinigt. Künftig sollen Vermieter Kosten mittragen müssen, wenn sie weiterhin auf das Heizen mit fossilen Brennstoffen setzen.

Pressefreiheit weltweit unter Druck - auch in Deutschland

Thu, 30 Apr 2026 06:00:08 +0200

Deutschland ist in der Rangliste der Pressefreiheit weiter abgerutscht. Erstmals schätzt die Organisation Reporter ohne Grenzen die Lage in mehr als der Hälfte aller untersuchten Länder als "schwierig" oder "sehr ernst" ein.

Analyse zum Haushalt 2027: Klingbeil setzt auf das Prinzip Hoffnung

Wed, 29 Apr 2026 20:03:36 +0200

Finanzminister Klingbeil muss viel Kritik für seinen Fahrplan zum Haushalt 2027 einstecken. Er setzt auf das Prinzip Hoffnung - mit Steuern und Abgaben, von denen keiner weiß, was sie je einbringen werden. Von Nicole Kohnert.

Klingbeil zum Haushalt 2027: "Wir wissen jetzt, wie das Geld eingespart wird"

Wed, 29 Apr 2026 17:58:34 +0200

Höhere Ausgaben, mehr Schulden: Vizekanzler Klingbeil hat die Eckwerte für den Haushalt 2027 in den tagesthemen verteidigt. Zugleich räumte er ein, in der Koalition gebe es zu viel öffentlichen Streit - wichtig seien aber Beschlüsse.

Miete, Netzausbau, digitaler Check-In: Was das Bundeskabinett noch beschlossen hat

Wed, 29 Apr 2026 16:24:34 +0200

Neben Haushalt und Gesundheitsreform hat das Kabinett weitere Gesetzespläne auf den Weg gebracht. So sollen Mieterhöhungen gebremst, der Netzausbau beschleunigt und ein digitaler Check-In ermöglicht werden.

Was sich mit dem Gesundheits-Sparpaket für gesetzlich Versicherte ändern soll

Thu, 30 Apr 2026 18:00:17 +0200

Höhere Zuzahlung für Medikamente, Einschnitte bei der Familienversicherung, Teilkrankschreibung - das Gesundheits-Sparpaket hat konkrete Auswirkungen für gesetzlich Versicherte. Was ist genau geplant?

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Haushalt 2027

Wed, 29 Apr 2026 13:42:26 +0200

Die Bundesregierung hat ihren Haushaltsentwurf für 2027 und die Finanzplanung bis 2030 verabschiedet. Trotz geplanter Einsparungen und Reformen steigt die Neuverschuldung demnach drastisch an.

Regierung einigt sich auf Gesundheitsreform

Wed, 29 Apr 2026 12:29:09 +0200

Das Bundeskabinett hat ein Sparpaket für Milliarden-Entlastungen der gesetzlichen Krankenkassen auf den Weg gebracht. Die Gesetzespläne von Gesundheitsministerin Warken sollen Beitragserhöhungen verhindern.