Aktuelle Nachrichten aus DeutschlandDie SPD auf ProfilsucheSat, 07 Feb 2026 08:35:10 +0100 Ab heute trifft sich die SPD-Parteispitze zur Klausur. Im Mittelpunkt: die Reformvorhaben für das Superwahljahr 2026 und die Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm. Die Partei will Profil gewinnen. Von Dominic Hebestreit. Deutsche Iran-Politik: Exil-Iraner fordern UmdenkenSat, 07 Feb 2026 05:03:34 +0100 Iranische Exil-Gruppen haben heute in Berlin zu einer Großdemonstration aufgerufen. Es geht um Solidarität mit den Protesten im Iran. Aber auch um Forderungen nach einer Neuausrichtung der deutschen Iran-Politik. Von Christina Nagel. Warum Nius vor Gericht gegen Daniel Günther verloren hatFri, 06 Feb 2026 17:20:05 +0100 Ein Gericht in Schleswig-Holstein hat einen Eilantrag des Onlineportals Nius gegen Ministerpräsident Günther abgelehnt, es ging um Äußerungen bei Markus Lanz. Ein Hintergrund zu den rechtlichen Knackpunkten von K. Schwartz und F. Bräutigam. Ministerin beim Strafgerichtshof: Hubig betont "Stärke des Rechts"Fri, 06 Feb 2026 16:00:28 +0100 Der Besuch von Bundesjustizministerin Hubig in Den Haag fällt in eine Zeit, in der der Internationale Strafgerichtshof unter Druck steht - unter anderem durch US-Sanktionen. Von Claudia Kornmeier. Verfassungsschutz warnt Signal-Nutzer wegen Phishing-AngriffsFri, 06 Feb 2026 15:15:19 +0100 Eigentlich gilt die Messenger-App Signal als besonders sicher. Doch wegen eines Phishing-Angriffs warnt der Bundesverfassungsschutz jetzt ungewohnt deutlich - und bittet um Mithilfe. Von M. Götschenberg und H. Schmidt. Mehr Schutz für Zugbegleiter? Ministerium erwägt Änderung bei GesetzentwurfFri, 06 Feb 2026 14:21:33 +0100 Nach dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters wird in der Bundesregierung über härtere Strafen diskutiert. Das Justizministerium erwägt bereits, einen Gesetzentwurf anzupassen, um die Berufsgruppe besser zu schützen. Macht eine neue Vermögensteuer Deutschland gerechter?Fri, 06 Feb 2026 10:18:53 +0100 Die Linke will die Vermögensteuer zurück und hat von einem Wirtschaftsinstitut berechnen lassen, wie viel Geld das bringen würde: Es geht demnach um 147 Milliarden Euro pro Jahr. Von Bianca Schwarz. Wetterdienst warnt vor Glatteis und Eisregen im NordostenFri, 06 Feb 2026 13:47:51 +0100 Der Winter hat den Norden Deutschlands weiter fest im Griff. Vor allem im Nordosten ist es glatt. Am Morgen stoppte der Flughafen BER den Betrieb, inzwischen starten und landen dort wieder Maschinen. Grüne wollen Verfassungsbeschwerde zum Haushalt 2025 organisierenFri, 06 Feb 2026 07:00:07 +0100 Die Bundestagsfraktion der Grünen will gegen den Bundeshaushalt 2025 vorgehen. Die Abgeordneten werfen der schwarz-roten Koalition vor, Milliarden aus dem Sondervermögen verfassungswidrig auszugeben - unter anderem für die Mütterrente. Verletzte bei Verkehrsunfällen - Flughafen BER außer BetriebThu, 05 Feb 2026 21:56:54 +0100 Eisige Temperaturen setzen dem Norden und Osten zu. In Berlin musste der Flughafen am Abend seinen Betrieb einstellen. Auf der A10 kam es zu einer Massenkarambolage und in mehreren Städten wurde der Nahverkehr eingestellt. ARD-DeutschlandTrend: Union schwächelt bei Kernthema WirtschaftThu, 05 Feb 2026 18:00:29 +0100 Normalerweise punkten CDU und CSU beim Thema Wirtschaft. Nun verlieren sie an Zutrauen, ihr Vorschlag zum Teilzeit-Anspruch fällt auch bei den eigenen Anhängern durch. In der Sonntagsfrage büßt die Union zwei Punkte ein. Von F. Riesewieck. Bahn beruft nach Tod von Zugbegleiter Sicherheitsgipfel einThu, 05 Feb 2026 19:23:09 +0100 Nach dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters lädt Bahnchefin Palla zu einem Sicherheitsgipfel. Die Verkehrsminister der Länder kündigten ebenfalls an, über mehr Schutz für Mitarbeiter im Nahverkehr zu beraten. Klage gegen DHL zur Paketabstellung bei Nachbarn scheitertThu, 05 Feb 2026 16:57:26 +0100 Verbraucherschützer fordern strengere Regeln für die Paketabgabe bei Nachbarn und zogen gegen die Deutsche Post vor Gericht. Das Oberlandesgericht Hamm wies die Klage als unbegründet ab. |