Aktuelle Nachrichten aus DeutschlandDebatte um Eralp überlagert RegierungsbildungFri, 30 Oct 2026 10:02:46 +0100 Die Regierungsbildung in Berlin wird erneut von einer Debatte über die Linkspartei überschattet. Im Fokus: die eventuell künftige Regierende Bürgermeisterin Eralp. Und die Frage, wie entschieden sie gegen Islamismus vorgehen kann. Klage in Rheinland-Pfalz: Wie viel Unterrichtsausfall ist zu viel?Fri, 30 Oct 2026 08:56:44 +0100 Ein ehemaliger Schüler verklagt das Land Rheinland-Pfalz, weil während seiner Oberstufenzeit zu viel Unterricht ausgefallen sein soll. Mit dem Fall beschäftigt sich jetzt das Verwaltungsgericht Neustadt. Von C. Kehlbach und H. Diekert. Debatte in der Koalition über Steuer auf Umsätze durch KIThu, 29 Oct 2026 21:12:03 +0100 In Deutschland könnte es eine Steuer auf Umsätze geben, die mit Künstlicher Intelligenz erzielt werden. Auch Familienministerin Prien sprach sich nun dafür aus. So soll auf Veränderungen in der Arbeitswelt reagiert werden - zum Beispiel auf Jobverluste. Steinmeier-Nachfolge: Die Kandidatensuche wird zur MachtfrageThu, 29 Oct 2026 17:22:50 +0100 Deutschland sucht eine Nachfolge für Bundespräsident Steinmeier. Die Kandidatendebatte bei CDU/CSU ist unübersichtlich und parteipolitisch aufgeladen - nicht zum ersten Mal in der Geschichte. Von Georg Schwarte. Wer am Samstag auf die Straße geht - und was zu erwarten istThu, 29 Oct 2026 13:02:19 +0100 Am Samstag soll es in zahlreichen Städten Deutschlands zu Protesten kommen. Nach den Ausschreitungen etwa in Frankreich ist die Sorge vor Gewalt groß. Zu recht? Was sagen die Sicherheitsbehörden, was Experten - und worum geht es eigentlich? Linken-Politikerin Klein neue ParlamentspräsidentinThu, 29 Oct 2026 18:31:06 +0100 Knapp sechs Wochen nach der Wahl in Berlin ist das Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Linken-Politikerin Klein ist zur neuen Präsidentin des Parlaments gewählt worden. Pflegeversicherung: Linnemann schließt Leistungskürzungen nicht ausThu, 29 Oct 2026 10:27:28 +0100 Gesundheitsminister Linnemann hält Einschnitte bei der Pflegeversicherung für möglich. Angesichts steigender Kosten müssten rund zehn Prozent eingespart werden. Patientenschützer warnen vor den Folgen für die häusliche Pflege. Bayern: Ermittlungen gegen zwei Belarusen wegen SabotageverdachtWed, 28 Oct 2026 20:03:51 +0100 Zwei Männer aus Belarus stehen im Verdacht, im Raum Nürnberg einen Brandanschlag geplant zu haben - im Auftrag einer fremden Regierung oder Vereinigung. Sie wurden festgenommen und sitzen in Untersuchungshaft. Von Joseph Röhmel. Kritische Infrastruktur: Mehr Prüfungen auf SabotagerisikoWed, 28 Oct 2026 15:48:08 +0100 Die Bedrohung für die Kritische Infrastruktur in Deutschland - etwa durch Sabotage oder Spionage - ist gestiegen. Daher will der Bund künftig Beschäftigte in noch mehr Betrieben auf mögliche Sicherheitsrisiken überprüfen. Weiterhin 14 Monate - Rolle rückwärts beim ElterngeldWed, 28 Oct 2026 16:11:17 +0100 Das Elterngeld bleibt laut Plänen des Familienministeriums bei bis zu 14 Monaten. Eine geplante Kürzung auf zwölf Monate wird nicht umgesetzt. Zudem sollen Mindest- und Höchstbeträge steigen. Von Sarah Beham und Philip Kuntschner. Nachfolge für Steinmeier: Merz beharrt auf CDU-VorschlagsrechtWed, 28 Oct 2026 08:21:25 +0100 Die Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier nimmt Fahrt auf. Aus dem Umfeld des Bundeskanzlers heißt es nun: Merz habe noch keine Entscheidung getroffen - und sehe das Vorschlagsrecht bei der CDU. Von Markus Preiß. CDU-Politikerin Claus signalisiert Interesse an Steinmeier-NachfolgeTue, 27 Oct 2026 20:52:58 +0100 Bisher gibt es nur den Vorschlag der CSU: Ilse Aigner soll Bundespräsidentin werden. Doch in der CDU gibt es den Wunsch nach einem Namen aus den eigenen Reihen. Nun wird der von Ines Claus genannt. Hätte sie Chancen? Von Kirsten Girschick. FAQ: Die lange Suche nach einem Atommüll-EndlagerTue, 27 Oct 2026 18:12:36 +0100 Rund 27.000 Kubikmeter hochradioaktiver Müll müssen dauerhaft und sicher verwahrt werden. Bis 2050 soll ein Endlager gefunden werden. Die Suche wurde nun weiter eingegrenzt. Wie muss ein Endlager beschaffen sein? Und wo könnte es entstehen? |