Aktuelle Nachrichten aus DeutschlandMerz erwartet Einigung zur Stromsteuer im KoalitionsausschussMon, 16 Nov 2026 13:46:45 +0100 Die Bundesregierung will die Stromsteuer senken - bislang war jedoch unklar, wie das gegenfinanziert werden soll. Jetzt gibt es offenbar eine Möglichkeit: Kanzler Merz zeigte sich sicher, dass sich SPD und Union morgen einigen. SPD-Politikerin Schwesig erneut zur Ministerpräsidentin gewähltMon, 16 Nov 2026 14:23:01 +0100 Der Schweriner Landtag hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig wiedergewählt. Das Parlament bestätigte die SPD-Politikerin für weitere fünf Jahre im Amt. Schwesig führt MV bereits seit 2017. Söder hält Stromsteuersenkung doch noch für möglichMon, 16 Nov 2026 09:24:05 +0100 Morgen ist die umstrittene Stromsteuer Thema im Koalitionsausschuss. CSU-Chef Söder glaubt noch an eine Einigung und nennt Möglichkeiten, die Milliarden für eine Senkung aufzutreiben. An ein Thema will er aber nicht ran. Immer mehr Angriffe: BKA-Chef Münch fordert Ausbau der CyberabwehrMon, 16 Nov 2026 09:05:48 +0100 Deutschland sollte nach Auffassung von BKA-Chef Münch Schwachstellen bei der Abwehr von Cyberangriffen schnell schließen. Die Attacken würden mehr, schneller und professioneller, sagte er im ARD-Morgenmagazin. Pläne der Bundesregierung: Juristen zweifeln an Gesetz gegen VergesellschaftungMon, 16 Nov 2026 06:03:11 +0100 Die Bundesregierung will Ländern die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände erschweren. Ein Gutachten im Auftrag der Linken kommt jedoch zu dem Schluss: Das geplante Investitionsschutzgesetz könnte in Karlsruhe scheitern. Von Alexander Budweg. Heil zum angestrebten SPD-Vorsitz: "Habe viel Zuspruch aus der Partei"Sun, 15 Nov 2026 19:44:55 +0100 Die SPD sucht eine neue Parteispitze. Erster Bewerber ist Hubertus Heil. Er bekomme viel Zuspruch aus der Partei, sagte er im Bericht aus Berlin. Auch zu Vizekanzler Klingbeil äußerte er sich. Offen ließ Heil, mit welcher Frau er kandidieren will. Innensenatorin: Bremen beendet Kampagne gegen Islamismus vorzeitigSun, 15 Nov 2026 17:16:20 +0100 Mit Bildern von einem Wolf im Schafspelz hatte der Verfassungsschutz vor Islamisten gewarnt. Bremens Innensenatorin sagt nun: Das Ziel der Kampagne war richtig, die Umsetzung aber nicht. Mobile Notaufnahme im Saarland: Nicht mehr in die KlinikSun, 15 Nov 2026 16:37:17 +0100 Klinikaufenthalte werden von vielen älteren Menschen gefürchtet, auch wenn sie nur der Untersuchung dienen. Im Saarland läuft deshalb seit September ein Modellprojekt, bei dem ein Diagnostik-Lkw Pflegeheime anfährt. Von Emil Mura. Bundesweites Gedenken zum Volkstrauertag - auch im BundestagSun, 15 Nov 2026 16:24:11 +0100 Der Volkstrauertag ist kein gesetzlicher Feiertag, aber ein staatlicher Gedenktag. Im ganzen Land wird heute an Kriegsopfer erinnert. In diesem Jahr zusammen mit dem österreichischem Bundespräsidenten Van der Bellen. Er rief zu mehr Mitgefühl auf. Arzttermin gegen Bezahlung - warum der Vorstoß für Empörung sorgtSun, 15 Nov 2026 13:42:46 +0100 Schneller zum Facharzt - aber nur wenn man die Behandlung selbst zahlt: Kassenärzte-Chef Gassen hat mit seinen Äußerungen zu Terminen gegen Aufpreis breite Kritik ausgelöst. Wie ist die Situation für Kassenpatienten - und was macht die Politik? Sachsen-Anhalt: Weggehen dürfen, wenn es gefährlich wirdSun, 15 Nov 2026 12:10:03 +0100 In rund einem Monat will sich der AfD-Politiker Siegmund in Sachsen-Anhalt zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Viele Migranten überlegen, wegzuziehen. Doch was gilt für Asylsuchende mit einer Wohnsitzauflage? Von L. Pfeuffer-Rooschüz. Heils Kandidatur für SPD-Vorsitz aktiviert Klingbeils FürsprecherSun, 15 Nov 2026 14:30:13 +0100 Der Erste wagt sich aus der Deckung: Ex-Arbeitsminister Heil will die SPD führen. Was macht Parteichef Klingbeil? Tritt er beim Parteitag im Januar erneut für den Vorsitz an? Nun sprachen sich weitere namhafte SPD-Politiker für ihn aus. Selbstzahlen oder lange Wartezeit? Kritik an Kassenärzte-ChefSat, 14 Nov 2026 20:45:01 +0100 Schneller zum Facharzt, wenn man den Termin selbst zahlt? Wegen der anstehenden Honorarkürzungen hält Kassenärzte-Chef Gassen das für wahrscheinlich. Er handelte sich damit deutliche Kritik ein. |