Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Merz erwartet Einigung zur Stromsteuer im Koalitionsausschuss

Mon, 16 Nov 2026 13:46:45 +0100

Die Bundesregierung will die Stromsteuer senken - bislang war jedoch unklar, wie das gegenfinanziert werden soll. Jetzt gibt es offenbar eine Möglichkeit: Kanzler Merz zeigte sich sicher, dass sich SPD und Union morgen einigen.

SPD-Politikerin Schwesig erneut zur Ministerpräsidentin gewählt

Mon, 16 Nov 2026 14:23:01 +0100

Der Schweriner Landtag hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig wiedergewählt. Das Parlament bestätigte die SPD-Politikerin für weitere fünf Jahre im Amt. Schwesig führt MV bereits seit 2017.

Söder hält Stromsteuersenkung doch noch für möglich

Mon, 16 Nov 2026 09:24:05 +0100

Morgen ist die umstrittene Stromsteuer Thema im Koalitionsausschuss. CSU-Chef Söder glaubt noch an eine Einigung und nennt Möglichkeiten, die Milliarden für eine Senkung aufzutreiben. An ein Thema will er aber nicht ran.

Immer mehr Angriffe: BKA-Chef Münch fordert Ausbau der Cyberabwehr

Mon, 16 Nov 2026 09:05:48 +0100

Deutschland sollte nach Auffassung von BKA-Chef Münch Schwachstellen bei der Abwehr von Cyberangriffen schnell schließen. Die Attacken würden mehr, schneller und professioneller, sagte er im ARD-Morgenmagazin.

Pläne der Bundesregierung: Juristen zweifeln an Gesetz gegen Vergesellschaftung

Mon, 16 Nov 2026 06:03:11 +0100

Die Bundesregierung will Ländern die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände erschweren. Ein Gutachten im Auftrag der Linken kommt jedoch zu dem Schluss: Das geplante Investitionsschutzgesetz könnte in Karlsruhe scheitern. Von Alexander Budweg.

Heil zum angestrebten SPD-Vorsitz: "Habe viel Zuspruch aus der Partei"

Sun, 15 Nov 2026 19:44:55 +0100

Die SPD sucht eine neue Parteispitze. Erster Bewerber ist Hubertus Heil. Er bekomme viel Zuspruch aus der Partei, sagte er im Bericht aus Berlin. Auch zu Vizekanzler Klingbeil äußerte er sich. Offen ließ Heil, mit welcher Frau er kandidieren will.

Innensenatorin: Bremen beendet Kampagne gegen Islamismus vorzeitig

Sun, 15 Nov 2026 17:16:20 +0100

Mit Bildern von einem Wolf im Schafspelz hatte der Verfassungsschutz vor Islamisten gewarnt. Bremens Innensenatorin sagt nun: Das Ziel der Kampagne war richtig, die Umsetzung aber nicht.

Mobile Notaufnahme im Saarland: Nicht mehr in die Klinik

Sun, 15 Nov 2026 16:37:17 +0100

Klinikaufenthalte werden von vielen älteren Menschen gefürchtet, auch wenn sie nur der Untersuchung dienen. Im Saarland läuft deshalb seit September ein Modellprojekt, bei dem ein Diagnostik-Lkw Pflegeheime anfährt. Von Emil Mura.

Bundesweites Gedenken zum Volkstrauertag - auch im Bundestag

Sun, 15 Nov 2026 16:24:11 +0100

Der Volkstrauertag ist kein gesetzlicher Feiertag, aber ein staatlicher Gedenktag. Im ganzen Land wird heute an Kriegsopfer erinnert. In diesem Jahr zusammen mit dem österreichischem Bundespräsidenten Van der Bellen. Er rief zu mehr Mitgefühl auf.

Arzttermin gegen Bezahlung - warum der Vorstoß für Empörung sorgt

Sun, 15 Nov 2026 13:42:46 +0100

Schneller zum Facharzt - aber nur wenn man die Behandlung selbst zahlt: Kassenärzte-Chef Gassen hat mit seinen Äußerungen zu Terminen gegen Aufpreis breite Kritik ausgelöst. Wie ist die Situation für Kassenpatienten - und was macht die Politik?

Sachsen-Anhalt: Weggehen dürfen, wenn es gefährlich wird

Sun, 15 Nov 2026 12:10:03 +0100

In rund einem Monat will sich der AfD-Politiker Siegmund in Sachsen-Anhalt zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Viele Migranten überlegen, wegzuziehen. Doch was gilt für Asylsuchende mit einer Wohnsitzauflage? Von L. Pfeuffer-Rooschüz.

Heils Kandidatur für SPD-Vorsitz aktiviert Klingbeils Fürsprecher

Sun, 15 Nov 2026 14:30:13 +0100

Der Erste wagt sich aus der Deckung: Ex-Arbeitsminister Heil will die SPD führen. Was macht Parteichef Klingbeil? Tritt er beim Parteitag im Januar erneut für den Vorsitz an? Nun sprachen sich weitere namhafte SPD-Politiker für ihn aus.

Selbstzahlen oder lange Wartezeit? Kritik an Kassenärzte-Chef

Sat, 14 Nov 2026 20:45:01 +0100

Schneller zum Facharzt, wenn man den Termin selbst zahlt? Wegen der anstehenden Honorarkürzungen hält Kassenärzte-Chef Gassen das für wahrscheinlich. Er handelte sich damit deutliche Kritik ein.