Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Sat, 16 May 2026 15:12:53 +0200

Noch vor der Sommerpause soll die Pflegereform durch den Bundestag. Vorher müssen die Pläne von Ministerin Warken ins Kabinett. Doch hier ist der Zeitplan offenbar wackelig. Grundsätzliche Kritik an den Plänen bleibt. Von Tim Aßmann.

Sat, 16 May 2026 12:12:28 +0200

Immer wieder sorgten seine Aussagen für Irritationen und Missverständnisse. Nun scheint Kanzler Merz, seinen Kommunikationsstil zu ändern. Aber kann das wirklich gelingen? Von Tim Aßmann.

Sat, 16 May 2026 11:39:58 +0200

Die Steuersenkungen auf Diesel und Benzin sollen noch bis Ende Juni gelten. Der Tankrabatt kommt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Miersch zwar bei den Verbrauchern an, aber: "Die Gießkanne ist keine Dauerlösung."

Fri, 15 May 2026 19:36:05 +0200

Kurz vor dem Bundesparteitag der FDP macht Henning Höne einen Rückzieher: Statt bei der Wahl des neuen Parteichefs gegen Kubicki anzutreten, will er nun dessen Stellvertreter werden. Damit ist Kubicki der einzige Kandidat.

Fri, 15 May 2026 17:52:57 +0200

Karte statt Bargeld: Seit zwei Jahren gibt es die Bezahlkarte für Asylbewerber. Die Regierung wollte so Missbrauch von Leistungen verhindern. Verbände kritisieren den Aufwand und sprechen von Diskriminierung. Von. C. Kornmeier.

Fri, 15 May 2026 12:53:45 +0200

Bundeskanzler Merz hat beim Katholikentag in Würzburg Schwächen seiner Koalition und seiner Kommunikation eingeräumt. Sein Auftritt wurde von Protesten begleitet - unter anderem gegen die Klimapolitik der Regierung.

Fri, 15 May 2026 07:01:41 +0200

Der deutsche Verfassungsschutz hat nach Informationen von SWR und ARD-Hauptstadtstudio die planmäßige Beobachtung von Scientology eingestellt. Der Grund: Es gibt andere und größere Probleme. Von Michael Götschenberg und Holger Schmidt.

Thu, 14 May 2026 18:10:57 +0200

Beim Katholikentag unterstreicht die Kirche: Sie will sich einmischen in die Politik. Doch ausgerechnet in der ihr nahestehenden Union wird immer schärfer diskutiert, wie viel Einfluss die Kirche nehmen darf. Von Korbinian Bauer.

Thu, 14 May 2026 15:44:52 +0200

Für sein Lebenswerk hat der Italiener Draghi in Aachen den Karlspreis verliehen bekommen. Bundeskanzler Merz hob in seiner Festrede vor allem die Verdienste des früheren EZB-Chefs während der Euro-Finanzkrise hervor.

Thu, 14 May 2026 11:10:08 +0200

Kaum verständlich, praxisfern und kostspielig - der Normenkontrollrat lässt kein gutes Haar am geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz. Der Rat fordert den Bundestag auf, nachzubessern. Das Gesetz soll dort noch vor der Sommerpause beraten werden.

Wed, 13 May 2026 18:42:05 +0200

Das Bundeskabinett will künftig härter gegen Täter vorgehen, die vor einer Vergewaltigung K.-o.-Tropfen einsetzen. Das Mindeststrafmaß soll um zwei Jahre erhöht werden. Reicht das? Die Reaktionen gehen auseinander. Von J. Ruppert.

Wed, 13 May 2026 16:17:21 +0200

Union und SPD haben ein Reformpaket noch vor der Sommerpause angekündigt. Nach den jüngsten Spannungen zeigen sich die Koalitionspartner immerhin einig beim Zeitplan. Die geplante Entlastungsprämie geben sie allerdings auf.

Wed, 13 May 2026 14:52:11 +0200

Beim Katholikentag will eine kleiner werdende Kirche als politische Stimme hörbar bleiben. Im Mittelpunkt stehen Demokratie, soziale Fragen und der Reformkurs. Dämpfer kamen zuletzt vom Vatikan. Von Christian Wölfel.