Aktuelle Nachrichten aus DeutschlandSPD will Pflegereform nachbessernThu, 22 Oct 2026 12:31:09 +0200 Bei der Ministerpräsidentenkonferenz dürfte heute wohl auch über die Pflegereform diskutiert werden. Die SPD will Nachbesserungen - und fordert eine Überarbeitung des Gesetzentwurfs. Schnieder besorgt über mögliche AfD-Beteiligung an MinisterpräsidentenkonferenzThu, 22 Oct 2026 11:25:10 +0200 Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt heute - noch ist kein AfD-Regierungschef dabei. Das könnte sich ändern, sollte Siegmund in Sachsen-Anhalt gewählt werden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schnieder warnte vor Sicherheitsrisiken. Die Kapitalrente - Befreiungsschlag oder Risiko?Thu, 22 Oct 2026 11:24:26 +0200 Von 2028 an soll die Kapitalrente das deutsche Rentensystem ergänzen: Beiträge werden in Fonds investiert, um die Altersvorsorge zu stärken. Kann die Kapitalrente die großen Hoffnungen erfüllen? Von Frank Aischmann. Polizei und Behörden beobachten Demo-Aufrufe für den 31. OktoberWed, 21 Oct 2026 18:57:53 +0200 Auch in Deutschland ruft eine Initiative junge Menschen zu Protesten auf. Am 31. Oktober soll es bundesweit Demonstrationen geben. Polizei und Behörden beobachten die Lage und tauschen sich mit Frankreich und Italien aus. Aus Versehen in Kraft: Wie es zum Fehler bei der Tabaksteuer kamWed, 21 Oct 2026 16:34:31 +0200 Die Tabaksteuer soll ab 2027 schrittweise steigen. Doch durch einen Fehler im Gesetzestext gelten eigentlich schon jetzt erhöhte Steuern auf Tabakwaren - allerdings nur auf dem Papier. Wie kam es dazu? Von Maximilian Ulrich. Nahverkehr: "Deutschlandticket light" kommt vorerst nichtWed, 21 Oct 2026 17:16:35 +0200 Ein attraktives Ticket für gelegentliche Bus- und Bahnfahrer - das hatten Hamburg und Nordrhein-Westfalen für die Verkehrsministerkonferenz zur Beratung vorgeschlagen. Doch nun ist "Deutschlandticket light" bereits wieder vom Tisch. Häuser sollen besser gegen Naturgefahren versichert werdenWed, 21 Oct 2026 13:48:22 +0200 Hochwasser, Starkregen, Erdbeben: Gegen Schäden nach solchen Naturkatastrophen sind Häuser nicht standardmäßig versichert. Das will die Bundesregierung nun ändern - und legt ein erstes Papier mit Eckpunkten vor. Klimaziele der Regierung: Die CDU, das Klima und der LuftverkehrWed, 21 Oct 2026 09:25:52 +0200 Die CDU will den innerdeutschen Flugverkehr stärken. Dabei gilt: Kurzstreckenflüge sind pro Kilometer besonders klimaschädlich - der Start verursacht einen Großteil der Emissionen. Wie passt das zu den deutschen Klimazielen? Von K. Aue. Ministerium unterläuft Panne beim Gesetz zur TabaksteuerWed, 21 Oct 2026 13:58:33 +0200 Gestern wurde das Gesetz zur Anhebung der Tabaksteuer veröffentlicht. Eigentlich sollen die Steuersätze ab 2027 steigen. Doch durch eine Panne des Finanzministeriums gelten sie ab sofort - zumindest auf dem Papier. Kassenärzte sagen ab 2027 längere Termin-Wartezeiten vorausTue, 20 Oct 2026 19:41:17 +0200 Ab 2027 wird in Arztpraxen ein festes Kontingent an Terminen festgelegt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung befürchtet noch längere Wartezeiten auf Termine - die Krankenkassen sehen darin Angstmacherei. Mit wem will die SPD wohin?Tue, 20 Oct 2026 16:13:44 +0200 Bislang kursieren nur Namen. Handfeste Bewerbungen für den SPD-Chefposten gibt es noch nicht, dafür einige Absagen. Einer sagt nicht Nein, andere sagen gar nichts. Doch die SPD muss mehr klären als nur Personalfragen. Von Christina Nagel. Bundesregierung spricht von Investitionszusagen in MilliardenhöheTue, 20 Oct 2026 14:23:47 +0200 Der Investitionsgipfel in Berlin soll mehr Kapital nach Deutschland locken. Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche sprechen bereits von ersten Zusagen: Unternehmen sollen milliardenschwere Investitionen angekündigt haben. AfD bestätigt Hackerangriff auf E-Mail-KontenTue, 20 Oct 2026 18:38:28 +0200 Unbekannte haben einen Hackerangriff auf Mail-Konten der AfD verübt und laut eigenen Angaben Daten daraus veröffentlicht. Die AfD bestätigte einen Angriff auf Postfächer, die aber überwiegend nicht mehr genutzt würden. |