Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Neue Hoffnung für potenzielle Contergan-Opfer nach Urteil

Thu, 10 Jul 2025 20:30:19 +0200

Das Vorgehen, mit dem die Conterganstiftung über die Anerkennung von potenziellen Betroffenen entscheidet, entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Von Christian Baars und Jana Heck.

Abgeordnete müssen Regenbogenfahne aus Bundestagsbüros entfernen

Thu, 10 Jul 2025 18:39:50 +0200

Die Regenbogenflagge steht als Zeichen der Toleranz und der Verbundenheit mit queeren Menschen - oder auch als Friedenssymbol. Derzeit wird sie zunehmend zum Politikum, auch wenn sie an einem Bundestagsbüro hängt. Von H. Schwesinger.

Bundestag beschließt Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie

Thu, 10 Jul 2025 16:49:32 +0200

Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie durch eine Enquete-Kommission ist beschlossen. Der Bundestag votierte mehrheitlich für das Gremium, das auf die Pandemie zurückblicken und Lehren für die Zukunft ziehen soll.

Verfassungsgericht kippt Entfristungsregel für Berliner Hochschulen

Thu, 10 Jul 2025 14:00:45 +0200

Nachwuchswissenschaftler in Berlin sollten entfristet werden, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Doch das Bundesverfassungsgericht hat nun die Regelung im Berliner Hochschulrecht aufgehoben. Von Alena Lagmöller.

Lehren aus Corona: Bundestag entscheidet über Aufarbeitungskommission

Thu, 10 Jul 2025 09:24:43 +0200

Der Bundestag entscheidet heute, ob eine Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt wird. Experten halten das für überfällig, um Wunden zu heilen und das Land besser für künftige Krisen aufzustellen. Von N. Bader und B. Sönnichsen.

"Bau-Turbo" im Parlament: Sorge um Bürgerbeteiligung und Umwelt

Thu, 10 Jul 2025 08:58:17 +0200

Deutschland braucht mehr bezahlbaren Wohnraum. Die Bundesregierung will, dass Bauprojekte künftig schneller umgesetzt werden - ohne langwierige bürokratische Verfahren. Doch die Kritik daran wird lauter. Von Oliver Neuroth.

Wirtschaftsweiser Werding: Sozialabgaben bald bei 50 Prozent?

Thu, 10 Jul 2025 05:04:28 +0200

Schon heute fließen rund 42 Prozent des Bruttoeinkommens in die Sozialkassen. Die Abgabenlast dürfte in den kommenden Jahren noch deutlich steigen, warnt der Wirtschaftsweise Werding - und mahnt Reformen an.

Bewegende Gedenkfeier für Margot Friedländer in Berlin

Thu, 10 Jul 2025 07:22:36 +0200

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer war bis zu ihrem Tod vor zwei Monaten eine der wichtigsten Zeitzeuginnen für den Mord an den europäischen Juden. Gestern Abend wurde ihrer in Berlin gedacht - die Rede hielt Bundespräsident Steinmeier.

Kommentar zu Merz bei Generaldebatte: Mehr Bodenhaftung wagen

Wed, 09 Jul 2025 16:59:54 +0200

Kanzler Merz ist ein guter Redner - das zeigt sich auch in der Generaldebatte. Allerdings: Stark ist er vor allem dann, wenn es um Grundsätzliches geht, nicht um den Alltag der Menschen. Das kann noch zum Problem werden, meint Mario Kubina.

Generaldebatte im Bundestag: Es wird ungemütlicher für Schwarz-Rot

Wed, 09 Jul 2025 18:21:33 +0200

In der ersten Generaldebatte unter Kanzler Merz wurden die neuen Mehrheitsverhältnisse spürbar: Der Kanzler musste mit Provokationen der angewachsenen AfD-Fraktion umgehen und entschied sich für Gegenangriff. Von Corinna Emundts.

Ex-RAF-Terroristin Klette könnte Verurteilung wegen Mordes entgehen

Wed, 09 Jul 2025 16:49:15 +0200

Die wegen bewaffneter Raubüberfälle angeklagte ehemalige RAF-Terroristin Klette könnte einer Verurteilung wegen versuchten Mordes entgehen. Zwar habe sie bei einem Raubüberfall 2015 den Tod eines Geldtransporter-Fahrers in Kauf genommen, habe dann aber von der Tat abgelassen.

SPD offen für U-Ausschuss zur Aufklärung der Maskenaffäre

Wed, 09 Jul 2025 16:00:05 +0200

Die Opposition fordert einen U-Ausschuss zur Aufklärung der Maskenaffäre um Ex-Minister Spahn. Die Union schließt das aus - die SPD nicht mehr. Aufklärung müsse über den Interessen des Koalitionsvertrages stehen, so deren Generalsekretär.

Studie: Hausarbeit ist ungleich aufgeteilt

Wed, 09 Jul 2025 15:24:52 +0200

Sie kocht, wäscht und putzt - er repariert. Laut einer Studie arbeiten Frauen im Durchschnitt doppelt so lange im Haushalt wie ihre männlichen Partner. Mit Folgen für die Beziehung.