Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Abschiebungen nach Afghanistan bald nicht nur für Straftäter?

Thu, 23 Jul 2026 18:42:08 +0200

Seit dem Regierungswechsel wurden 173 Männer nach Afghanistan abgeschoben. Bald könnte es auch Afghanen treffen, die nicht straffällig geworden sind. Die Vorbereitungen dafür laufen. Von Claudia Kornmeier und Philipp Eckstein.

Regensburg: Mutmaßlicher Täter nach Messerattacke in Bank festgenommen

Thu, 23 Jul 2026 18:41:19 +0200

Nach einer Messerattacke in einer Bank in Regensburg hat die Polizei den mutmaßlichen Täter festgenommen. Es soll sich um einen 20-jährigen Deutschen handeln. Ein Mann wurde tödlich verletzt. Zunächst war von einer Geiselnahme die Rede.

Medienberichte: Gesundheitsministerin Warken soll Kanzleramtschefin werden

Thu, 23 Jul 2026 18:28:39 +0200

Die Kabinettsumbildung der Bundesregierung nimmt Formen an: Nina Warken soll laut Medienberichten neue Kanzleramtschefin werden - CDU-Generalsekretär Linnemann das Gesundheitsministerium von ihr übernehmen.

Frühstartrente: Wie Altersvorsorge im Kindesalter klappen soll

Thu, 23 Jul 2026 15:25:47 +0200

Die Pläne der Bundesregierung für die Frühstartrente kommen voran. Das Finanzministerium hat einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Wer profitiert und wie soll die Förderung laufen? Antworten auf wichtige Fragen. Von Mario Kubina.

Wie gerecht ist das Reformpaket der Koalition?

Thu, 23 Jul 2026 14:38:17 +0200

Mehr Aufschwung, mehr Beschäftigung - mit ihrem Reformpaket will die Koalition das Land wieder fit machen. Nach der Sommerpause soll es verabschiedet werden. Doch wie gerecht sind die Gesetzentwürfe? Von Frank Aischmann.

Klage gegen Bundesregierung: Ehefrau von Deutschem sitzt in Gaza fest

Thu, 23 Jul 2026 12:29:24 +0200

Faruk Doghmosh und Mohannd R. bangen um ihre Ehefrauen. Die Partnerinnen der beiden Deutschen sitzen im Gazastreifen fest und kommen nicht raus. Nun klagt das Ehepaar Doghmosh gegen die Bundesregierung. Von T. Friedrich und T. Mandalka.

Verfassungsklage wegen Beratungszeit für "Heizungsgesetz" abgewiesen

Thu, 23 Jul 2026 14:13:17 +0200

Der Zeitplan der damaligen Ampelkoalition für das Gebäudeenergiegesetz im Sommer 2023 war nicht zu knapp. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Im Eilverfahren hatte der klagende CDU-Politiker noch Recht bekommen.

Bundesregierung spricht nach KI-Hackerangriff von "Paradigmenwechsel"

Thu, 23 Jul 2026 07:47:47 +0200

Der eigenständige Hackerangriff eines KI-Modells hat die Bundesregierung alarmiert. Die zunehmenden Fähigkeiten Künstlicher Intelligenz verändere auch die Bedrohungslage im Cyberbereich massiv, warnt das Digitalministerium.

Bundesverfassungsgericht urteilt über Abgeordnetenrechte

Thu, 23 Jul 2026 04:41:04 +0200

Nicht nur die Inhalte des Gebäudeenergiegesetzes hatten 2023 für viel Diskussion gesorgt: Streit gab es auch über das Tempo. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, ob damals alles zu schnell ging. Von A. Stephany und M. Bauer.

Thorsten Frei: Bürgermeister, Kanzleramtschef, Fraktionsvorsitz?

Wed, 22 Jul 2026 18:57:48 +0200

Er gilt als fleißig, loyal und hart in der Sache: Thorsten Frei soll Unions-Fraktionsvorsitzender im Bundestag werden. Wer ist der Mann, der Jens Spahn ersetzen soll? Von Christina Nagel.

Gedenken an Attentat im Olympia-Einkaufszentrum

Wed, 22 Jul 2026 18:55:01 +0200

In München ist an die neun Todesopfer des Attentats im Olympia-Einkaufszentrum vor zehn Jahren erinnert worden. Bundespräsident Steinmeier rief dazu auf, Rassismus und Antisemitismus entschieden zu bekämpfen.

Frei als Fraktionschef: Stühlerücken für mehr Stabilität in der Union?

Wed, 22 Jul 2026 18:32:28 +0200

Die Unionsfraktion ringt nach schwierigen Monaten um Geschlossenheit. Mit Thorsten Frei an der Spitze soll nun Ruhe und Stabilität einkehren. Kann das gelingen? Von Corinna Emundts.

ARD-Korrespondent: "Merz hat mit Frei jemanden geholt, der klar auf Kurs ist"

Wed, 22 Jul 2026 15:50:19 +0200

Thorsten Frei soll Unionsfraktionschef im Bundestag werden. Für Kanzler Merz sei er ein enger Vertrauter, auf den er sich auch schon in der Vergangenheit verlassen konnte, so ARD-Korrespondent Kuntschner.