Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

AfD will Ex-Fußballprofi Berthold als Bundespräsidenten nominieren

Fri, 13 Nov 2026 17:37:14 +0100

Der ehemalige Fußballprofi Thomas Berthold soll nach ARD-Informationen für die AfD ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten gehen. Der Weltmeister von 1990 tat sich während der Corona-Pandemie als "Querdenker" hervor.

Kommentar zum Haushalt: Die Koalition geht auf dem Zahnfleisch

Fri, 13 Nov 2026 16:40:10 +0100

Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr steht. Doch die Einigung ist ohne Richtung, ohne Ambition und ohne Vision, findet Sabine Henkel. Union und SPD fehlt nicht nur Geld, sondern vor allem Mut und eine Strategie.

Bundestag beschließt Reform: Mehr Befugnisse für die Nachrichtendienste

Fri, 13 Nov 2026 14:11:16 +0100

Heimlich Wohnungen betreten, Hackerangriffe, Falschinformationen: Deutsche Nachrichtendienste bekommen mehr Befugnisse. Der Bundestag hat die Reform nun beschlossen. Damit reagiert die Koalition auf die verschärfte Bedrohung.

Kritik auch aus der Union an ausbleibender Stromsteuer-Senkung

Fri, 13 Nov 2026 14:20:56 +0100

Der Bund darf 2027 sehr viel Geld ausgeben: Geplant sind mehr als 560 Milliarden Euro im Haushalt. Für eine Stromsteuersenkung reicht es aber weiterhin nicht. Die Kritik ist massiv, nicht nur bei der Opposition. Nun äußerte sich Kanzler Merz.

Handys im Straßenverkehr: Wie weit darf Überwachung gehen?

Fri, 13 Nov 2026 10:21:11 +0100

Bislang gibt es "Handy-Blitzer" nur in Rheinland-Pfalz. Bundesverkehrsminister Bilger will sie bundesweit einführen, um Unfälle zu verhindern. Kritiker warnen vor einem unverhältnismäßigen Eingriff in die Privatsphäre. Von Oliver Bemelmann.

Werden die Milliarden für die Stromsteuer noch gefunden?

Fri, 13 Nov 2026 09:36:42 +0100

Bei der längsten Sitzung im Bundestag wurde in der Nacht jeder Cent umgedreht, damit der Bundesetat für 2027 steht. Gleichzeitig sucht die Regierungsspitze Milliarden für eine Stromsteuersenkung. Kann sie sie noch finden? Von Nicole Kohnert.

Nachtsitzung im Haushaltsausschuss: Etat für 2027 steht

Fri, 13 Nov 2026 07:26:14 +0100

Nach über 15 Stunden beendete der Haushaltsausschuss seine Beratungen - jetzt steht der Etat für das kommende Jahr. Insgesamt sind Ausgaben in Höhe von 560,9 Milliarden Euro geplant - mehr als ursprünglich vorgesehen war.

Reform der Nachrichtendienste: "Jahrhundertwerk" oder "Monster"?

Fri, 13 Nov 2026 05:23:02 +0100

Der Bundestag stimmt heute über eine Reform der Nachrichtendienste ab. Sie sollen mehr Befugnisse erhalten. Innenminister Dobrindt spricht von einem "Jahrhundertwerk" - andere von einem "Monster". Von Markus Sambale.

Bayerischer Drohnenhersteller Quantum Systems meldet Cyberangriff

Thu, 12 Nov 2026 22:09:07 +0100

Der bayerische Rüstungskonzern Quantum Systems ist nach eigenen Angaben Opfer eines Cyberangriffs geworden. Der Vorfall fand im Oktober statt. Laut einem Medienbericht hat die Bundeswehr bereits reagiert.

"Pflege ganz aktiv" schafft mehr Freiraum in der Pflege

Thu, 12 Nov 2026 16:46:43 +0100

Ein Modellprojekt in Rheinland-Pfalz ermöglicht ambulante Pflege nach individuellem Zeitbudget statt starrer Vorgaben. Erste Ergebnisse sind vielversprechend. Könnte so die Zukunft der Pflege aussehen? Von Claudia Hiller.

Neuausrichtung der Bundeszentrale für politische Bildung sorgt für Streit

Thu, 12 Nov 2026 13:52:24 +0100

Die Bundeszentrale für politische Bildung ist bekannt für den Wahl-O-Mat, Bildungsveranstaltungen und Info-Broschüren. Auf Weisung des Innenministeriums richtet sie sich neu aus. Doch darüber ist jetzt ein Streit ausgebrochen. Von D. K. Mäurer.

Keine Senkung der Stromsteuer: Bei der Union "hat es ordentlich geknallt"

Thu, 12 Nov 2026 14:40:04 +0100

Die Senkung der Stromsteuer wird nun vermutlich doch nicht kommen - trotz anderslautender Versprechen. Bei der Union will man das noch nicht akzeptieren. Und die Opposition nimmt sich Kanzler Merz vor.

Warum Minister beim Haushalt lieber pünktlich sind

Thu, 12 Nov 2026 12:08:50 +0100

Beim Haushalt 2027 sind noch viele Baustellen offen. Meist bis in die frühen Morgenstunden feilt der Haushaltsausschuss am Etat. Für die Minister gilt: Pünktlichkeit ist essenziell, sonst drohen Abzüge, sagt Ausschussvorsitzende Paus. Von P. Eckstein.