Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Sun, 31 Aug 2025 02:38:07 +0200

Das Ende des "Wärmepumpenprivilegs", Neuerungen bei der elektronischen Patientenakte und ein bundesweiter Warntag. Welche Änderungen es im September gibt.

Sun, 31 Aug 2025 00:30:18 +0200

Nach der Nullrunde in diesem Jahr wird das Bürgergeld wohl auch im kommenden Jahr nicht erhöht. Das geht aus Plänen von Arbeitsministerin Bas hervor. Die SPD-Politikerin kündigte auch härtere Sanktionen an.

Sat, 30 Aug 2025 17:03:45 +0200

Spionage, Cyberattacken und Sabotage - Russland weitet seine Attacken auf Deutschland aus. Darauf reagiert nun auch der Verfassungsschutz und plant Abwehrmaßnahmen. Auch die Marine ist wegen Moskaus Aktivitäten alarmiert.

Sat, 30 Aug 2025 15:24:15 +0200

Als die damalige Kanzlerin Merkel die Worte "Wir schaffen das" ausspricht, ist die AfD am Scheidepunkt. Sie nutzt den Satz, um gegen Geflüchtete zu mobilisieren. Ein Feindbild entsteht: gegen Zuwanderung, gegen Merkel. Von Julie Kurz.

Sat, 30 Aug 2025 15:15:11 +0200

Kanzler Merz hat die Bürger bei einer Rede in NRW auf harte Einschnitte bei den Sozialausgaben eingestimmt. Das derzeitige System sei zu teuer. Es brauche dringend Reformen, etwa beim Bürgergeld oder mehr Anreize für Arbeiten im Alter.

Sat, 30 Aug 2025 11:54:57 +0200

Unzulässige Spenden, falsche Angaben oder zweckwidrige Verwendung von Fraktionsgeldern - seit 2017 mussten die Bundestagsparteien wegen solcher Verstöße rund 1,8 Millionen Euro bezahlen. Mehr als die Hälfte davon entfiel auf die AfD.

Sat, 30 Aug 2025 02:43:23 +0200

Die Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich hat ihre Haftstrafe nicht angetreten. Nun geht die Fahndung los. Der Fall hat auch eine politische Komponente: Denn in der Koalition ist eine neue Debatte über das Selbstbestimmungsrecht entbrannt.

Fri, 29 Aug 2025 20:24:08 +0200

Nach ihrer Klausurtagung zeigt sich die schwarz-rote Koalition geeint. Die langen Aussprachen scheinen einen neuen Teamgeist geweckt zu haben. Ob er reicht, um drängende Probleme zu lösen, ist offen. Von Kerstin Palzer.

Fri, 29 Aug 2025 16:22:07 +0200

Vertrauen wieder aufbauen, die Kommunikation in der Koalition verbessern - das waren erklärte Ziele des zweitägigen Treffens der Fraktionsspitzen von Union und SPD. Zum Abschluss einigte man sich auf gemeinsame Ziele.

Fri, 29 Aug 2025 08:30:14 +0200

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung fordert die staatliche Überprüfung von Drogen durch "Drug-Checking" - einer chemischen Analyse vor dem Konsum. Die Maßnahme könne die Zahl von Drogentoten senken. Von J. Zimmermann.

Tue, 26 Aug 2025 15:03:13 +0200

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder war im ARD-Sommerinterview zu Gast. Zu einigen seiner Aussagen fehlte der Kontext oder der konkrete Bezug, andere waren irreführend.

Sun, 24 Aug 2025 17:21:00 +0200

In der Steuer-Debatte hat sich CSU-Chef Söder dafür ausgesprochen, die Länder über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. Im ARD-Sommerinterview betonte er zudem, die Union wolle nicht "den Sozialstaat schreddern".

Sun, 17 Aug 2025 20:17:31 +0200

Auch der Linken-Co-Chef van Aken war im ARD-Sommerinterview zu Gast. Insgesamt zeigte er sich faktenfest. Einige seiner Aussagen hielten einer Überprüfung nicht stand, andere lassen sich nicht vollständig belegen.