Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Was eine AfD-Regierung für den Verfassungsschutz bedeuten könnte

Fri, 11 Sep 2026 14:22:02 +0200

Der Landesverfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nun könnte die Partei dort regieren. Was hieße das für die Behörde und den Informationsaustausch? Von A. Stephany und A. Tadey.

Zeitenwende für Rot-Grün: Berlin und der Schock vom 11. September

Fri, 11 Sep 2026 11:21:08 +0200

Die deutsche Politik reagiert vor 25 Jahren bestürzt auf die Nachricht von den Anschlägen in New York. Aber sie fasst sich schnell, schnürt zwei Sicherheitspakete und beschließt die Beteiligung am Afghanistan-Einsatz. Von J. Mayr.

Arbeitsministerin Bas verspricht Übergangslösung für "Rente mit 63"

Fri, 11 Sep 2026 13:44:51 +0200

Arbeitsministerin Bas hat in der Haushaltsdebatte die geplante Rentenreform der Bundesregierung verteidigt - auch die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren. Betroffenen verspricht sie jedoch Übergangslösungen.

Rente, Gesundheit, Pflege: Welche Reformpläne jetzt geändert werden könnten

Fri, 11 Sep 2026 10:05:35 +0200

Rente, Gesundheit, Pflege: Die Kritik an den Reformplänen der Bundesregierung ist nach der Wahl in Sachsen-Anhalt noch lauter geworden. Wo könnte jetzt nachjustiert werden? Ein Überblick.

Debatte über mögliches AfD-Verbotsverfahren geht weiter

Fri, 11 Sep 2026 09:01:21 +0200

Die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren der AfD hält an. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Grote, unterstützte den Vorschlag, die Voraussetzungen für ein Verbot zu prüfen. Andere sind skeptisch.

Wie der 11. September die deutsche Gesellschaft prägte

Fri, 11 Sep 2026 03:37:15 +0200

Der 11. September 2001 prägte auch die deutsche Gesellschaft. Insbesondere Muslime und Menschen mit Einwanderungsgeschichte fühlen sich seitdem misstrauisch beäugt. Von C. Horn und K. Nastarowitz.

Was die AfD in den Schulen in Sachsen-Anhalt verändern könnte

Thu, 10 Sep 2026 20:03:25 +0200

Mehr Bismarck, weniger Hitler; Inklusion abschaffen und Unterricht zu Hause: Im Bereich der Bildungspolitik hat die AfD in Sachsen-Anhalt viele Pläne. Doch nicht alles, was politisch gefordert wird, ist rechtlich auch möglich. Von A. Tadey.

ARD-Vorwahlumfrage für Berlin: Linke liegt hauchdünn vor der CDU

Thu, 10 Sep 2026 18:00:31 +0200

Es könnte eng werden bei der Wahl in Berlin: Die Linke liegt der ARD-Umfrage zufolge knapp vor der CDU. Das BSW würde es nicht ins Abgeordnetenhaus schaffen. Von Florian Riesewieck.

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Strom-Sabotage

Thu, 10 Sep 2026 19:43:51 +0200

Nach den Attacken auf Umspannwerke in mehreren Bundesländern hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Dem Tatverdächtigen wird verfassungsfeindliche Sabotage vorgeworfen.

ARD-Vorwahlumfrage für Mecklenburg-Vorpommern: AfD klar vor SPD

Thu, 10 Sep 2026 17:00:39 +0200

In der ARD-Umfrage vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD fünf Prozentpunkte vor der SPD. Die Mehrheit spricht sich jedoch für eine SPD-geführte Landesregierung aus. Von Claudia Müller.

Haushaltsberatungen: Dobrindt verteidigt höhere Ausgaben

Thu, 10 Sep 2026 15:33:02 +0200

Mehr Geld für Polizei und Cyberschutz: Bei den Haushaltsberatungen im Bundestag hat Innenminister Dobrindt seinen Kurs verteidigt. Grüne und Linke kritisierten Kürzungen bei politischer Bildung und Integration.

Finanzministerium will Krypto-Gewinne künftig besteuern

Thu, 10 Sep 2026 15:11:29 +0200

Gewinne aus Kryptogeschäften werden bislang anders besteuert als reguläre Finanzprodukte. Dies möchte das Finanzministerium ändern. Ein Referentenentwurf, der dem ARD-Hauptstadtstudio, plant eine Änderung ab 2027. Von Lissy Kaufmann.

Unionspolitiker rütteln an Klingbeils Steuerplänen

Thu, 10 Sep 2026 10:09:02 +0200

In der Unionsfraktion regt sich Widerstand gegen die Steuerpläne der Bundesregierung: Mehrere Mitglieder fordern höhere Entlastungen als bisher vorgesehen. Einem Bericht zufolge wollen einige Abgeordnete dem Vorhaben so nicht zustimmen.