Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Wed, 18 Feb 2026 07:13:34 +0100

Kommt ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche? Jetzt positioniert sich auch der Kanzler. Er habe "viel Sympathien" für entsprechende Vorschläge.

Tue, 17 Feb 2026 16:23:15 +0100

Eine Vermieterin hatte gegen die Verlängerung der Mietpreisbremse eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. Diese lehnte das Bundesverfassungsgericht nun ab. Es könnte ein Signal für die Zukunft sein. Von Alena Lagmöller.

Tue, 17 Feb 2026 14:35:26 +0100

Die AfD will die Schulpflicht durch eine "Bildungspflicht" ersetzen. Eltern sollen ihre Kinder auch zu Hause unterrichten dürfen. Bildungsverbände sehen den Vorschlag kritisch. Von Jörg Poppendieck.

Tue, 17 Feb 2026 12:31:45 +0100

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde gegen die Mietpreisbremse abgelehnt. Das Gericht sieht in der Regelung keine Verletzung von Grundrechten. Konkret ging es um eine Verlängerung aus dem Jahr 2020.

Tue, 17 Feb 2026 13:36:48 +0100

Bildungsministerin Prien will laut einem Medienbericht Freiwilligendienste besser koordinieren und stärken - auch in Hinblick auf eine mögliche neue Wehrpflicht. Noch in diesem Jahr will sie dazu einen Gesetzentwurf vorlegen.

Tue, 17 Feb 2026 09:10:47 +0100

Die Rufe nach Altersbeschränkungen für die Nutzung von sozialen Medien im Internet werden lauter - auch in der Union. NRW-Ministerpräsident Wüst und Fraktionschef Spahn fordern mehr Schutz junger Menschen im Netz.

Tue, 17 Feb 2026 06:17:57 +0100

Straßen und Schienen sollen künftig schneller gebaut werden - durch abgespeckte Genehmigungsverfahren. Nun warnt der Umweltrat in einem Papier eindringlich vor den Folgen für den Naturschutz. Von D. Hebestreit und N. Knopp.

Mon, 16 Feb 2026 19:01:41 +0100

Vorwürfe der Vetternwirtschaft beschäftigen erneut den AfD-Bundesvorstand - er spricht sich für den Parteiausschluss des Bundestagsabgeordneten Schmidt aus. Warum die Verwandtenaffäre für die Partei noch nicht vorbei ist. Von Kilian Pfeffer.

Mon, 16 Feb 2026 17:38:15 +0100

Die Bundesregierung will vor der Entscheidung über die Reglementierung von Social Media erst eine Kommission des Familienministeriums anhören. Jüngst waren aus SPD und Union Forderungen nach einem Verbot gekommen.

Mon, 16 Feb 2026 11:48:34 +0100

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wurde das Verhältnis Europas zu den USA neu ausgelotet. Dabei spielt auch die Bundesregierung eine zentrale Rolle. Die Erkenntnisse einer komplizierten Beziehung. Von Claudia Buckenmaier.

Mon, 16 Feb 2026 13:10:33 +0100

Innenminister Dobrindt hält an den Grenzkontrollen fest. Sie sollen erneut verlängert werden - um weitere sechs Monate. Die Europäische Kommission wurde bereits über den Schritt informiert.

Mon, 16 Feb 2026 14:32:15 +0100

Auch in Deutschland wird die Diskussion über ein Social-Media-Verbot für Kinder konkreter. Bundesjustizministerin Hubig hat ein SPD-Positionspapier mit Vorschlägen verteidigt. Man wolle kein pauschales Totalverbot, versicherte sie.

Mon, 16 Feb 2026 09:58:15 +0100

Braucht Europa einen eigenen Atomschirm? Bundeskanzler Merz hatte bei der Münchner Sicherheitskonferenz deutsch-französische Gespräche zu dem Thema öffentlich gemacht. Doch zwei CDU-Außenpolitiker dämpfen die Erwartungen.