Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Linnemann lehnt von SPD geforderten "Pflegedeckel" ab

Sun, 27 Sep 2026 18:14:05 +0200

Die SPD droht, die geplante Pflegereform zu blockieren - und fordert Änderungen. Doch die bieten aus Sicht von Gesundheitsminister Linnemann keine Lösungen. Eine Einigung hält er trotz des Streits in der Koalition für möglich.

Banaszak und Brantner treten wieder für Vorsitz von Bündnis 90/Die Grünen an

Sun, 27 Sep 2026 16:31:58 +0200

Der nächste Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen ist erst Anfang Dezember. Aber schon jetzt haben die beiden Vorsitzenden Brantner und Banaszak ihre erneute Kandidatur für eine Doppelspitze angekündigt.

Rente nach 45 Beitragsjahren - sinnvoll oder ungerecht?

Sun, 27 Sep 2026 09:21:42 +0200

Die Debatte über die Rentenreform wird hoch emotional geführt. Der Blick auf die Zahlen macht aber klar: Irgendetwas muss passieren. Denn das deutsche Rentensystem steht unter Druck. Von Jan-Peter Bartels.

Berliner SPD will mit Linken und Grünen sondieren

Sat, 26 Sep 2026 22:07:54 +0200

Der Vorstand der Berliner SPD hat sich nach Informationen des rbb zu Sondierungsgesprächen mit Linkspartei und Grünen bereit erklärt. Damit haben nun alle drei Parteien Sondierungen zugestimmt.

Dobrindt will schnelle Eingreiftruppe der EU-Grenzschutzagentur Frontex

Sat, 26 Sep 2026 17:27:14 +0200

Die europäischen Grenzschutzagentur soll laut Innenminister Dobrindt künftig schnell auf Massenankünfte von Migranten wie etwa im Sommer in Ceuta reagieren. Auch sonst sollen die Befugnisse von Frontex gestärkt werden.

Exklusiv: SPD will Eigenanteil für Pflegeheimkosten deckeln

Sat, 26 Sep 2026 14:30:06 +0200

Die SPD will die geplante Reform in der Pflege nachverhandeln. Ein Papier, das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt, beschreibt, wie ein Pflegedeckel aussehen könnte: Der "einrichtungseinheitliche" Eigenanteil soll dabei sinken. Von M. Rödle.

Bildungsministerin Prien: "Verbot von Stolpersteinen ist Skandal"

Sat, 26 Sep 2026 13:27:04 +0200

Stolpersteine erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus. Im sächsischen Heidenau sollen laut einem Beschluss des Stadtrats keine neuen mehr verlegt werden. Bundesbildungsministerin Prien spricht von einem Skandal.

Zehntausende protestieren in mehreren Städten gegen Sozialreformen

Sat, 26 Sep 2026 15:54:08 +0200

Zehntausende Menschen haben gegen die Sozialpolitik der Bundesregierung protestiert. Dazu aufgerufen hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund. Die Regierungspläne gingen zu Lasten der Arbeitnehmer, so DGB-Chefin Fahimi.

Kann die Linke in der Hauptstadt regieren?

Sat, 26 Sep 2026 11:16:05 +0200

Die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat die Linke gewonnen. Aber was ist der Sieg wert? Antisemitismusvorwürfe lassen die möglichen Koalitionspartner SPD und Grüne zögern. Einige Linke sehen eine Diffamierungskampagne. Von C. Buckenmaier.

Wie eine Brücke ein Dorf belebt

Sat, 26 Sep 2026 10:07:43 +0200

Leere Häuser, wenige Kinder, klamme Kasse: Mörsdorf in Rheinland-Pfalz kämpfte mit Zukunftssorgen. Jetzt kommen Touristen in den Ort - und bringen Trubel, aber auch Geld. Wie das gelungen ist? Mit einer außergewöhnlichen Brücke. Von Michael Eiden.

Deutsche Olympia-Bewerbung: Wer macht das Rennen?

Sat, 26 Sep 2026 08:53:27 +0200

Der Deutsche Olympische Sportbund entscheidet heute über die deutsche Olympia-Bewerbung. Was Sie zur Abstimmung und der Konkurrenz wissen müssen - und wie es danach weitergeht.

SPD stoppt vorerst Pflegereform: "Das lassen wir nicht zu"

Fri, 25 Sep 2026 20:38:15 +0200

Kommende Woche wollte das Bundeskabinett die geplante Reform in der Pflege auf den Weg bringen - doch das wird wohl nicht klappen. Die SPD will nachverhandeln und droht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mit Blockade. Von A. Budweg.

Muss Spahn nun auch um seinen Platz im Haushaltsausschuss bangen?

Fri, 25 Sep 2026 20:20:24 +0200

Nach seinem Rücktritt als Fraktionschef sitzt Jens Spahn nun im Haushaltsausschuss. Doch in der Union gibt es nach ARD-Informationen Unmut - über einen Urlaub Spahns während einer Ausschusssitzung. Von M. Rödle und P. Kuntschner.