Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Interview: "AfD ist Hauptprofiteur der Unzufriedenheit"

Thu, 07 May 2026 18:05:11 +0200

Die Umfrageerfolge der AfD speisen sich aus Enttäuschung und Protest, sagt Wahlforscher Stefan Merz. Doch die Partei könne darauf nicht bauen. Bei einer besseren Performance der Regierung dürfte die AfD wieder schwächer werden.

ARD-DeutschlandTrend: AfD überholt Union in Sonntagsfrage

Thu, 07 May 2026 18:00:33 +0200

Erstmals erhält die AfD im DeutschlandTrend mehr Zuspruch als alle anderen Parteien. Die Bewertung der aktuellen Regierung fällt ernüchternd aus - und die Zufriedenheit mit Kanzler Merz erreicht ein Rekordtief. Von C. Basl.

Hitzige Diskussion über Barrierefreiheit im Bundestag

Thu, 07 May 2026 17:07:13 +0200

Die Bundesregierung will für mehr Barrierefreiheit sorgen. Ein Gesetzentwurf wird aber nicht nur Menschen mit Behinderung abgelehnt. Für viel Frust sorgen die Ausnahmen für private Unternehmen. Von Andreas Fischer.

Ministerpräsident Schulze: Bundesregierung für AfD-Umfragehoch mitverantwortlich

Thu, 07 May 2026 16:29:11 +0200

Die AfD geht laut Umfragen klar als Favorit ins Rennen um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Schulze macht dafür vor allem die Bundesregierung verantwortlich. Innenminister Dobrindt sieht "eine Vielzahl von Gründen".

Bahn: Schienennetz hat sich 2025 nicht weiter verschlechtert

Thu, 07 May 2026 15:52:48 +0200

Die Unpünktlichkeit der Bahn liegt zu einem großen Teil an der maroden Infrastruktur. Der neue Netzzustandsbericht zeigt: Das Netz wurde zuletzt nicht besser - aber auch nicht schlechter. Für Bahn-Experten ist das ein "Hoffnungsschimmer".

Klingbeil: Deutlich weniger Einnahmen für den Staat als erwartet

Thu, 07 May 2026 16:19:05 +0200

Drei Tage lang haben Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung gerechnet. Jetzt ist klar: Die Steuereinnahmen werden in den kommenden fünf Jahren sinken. Das setzt Finanzminister Klingbeil unter Druck. Von Nicole Kohnert.

Ein Jahr Schwarz-Rot: Wie die Basis von CDU und SPD auf die Koalition schaut

Thu, 07 May 2026 11:31:07 +0200

Die Stimmung im Berliner Regierungsviertel ist das eine, doch wie ist es eigentlich an der Parteibasis nach einem Jahr Schwarz-Rot? Ein Ortsbesuch bei CDU und SPD-Nachwuchs in Nürtingen und Tübingen. Von Jenni Rieger.

Etwa jeder vierte Wehrdienst-Fragebogen bleibt unbeantwortet

Thu, 07 May 2026 16:47:28 +0200

Seit Januar werden 18-Jährige aufgefordert, per Fragebogen anzugeben, ob sie bereit sind, den freiwilligen Wehrdienst zu leisten. Für Männer ist die Antwort Pflicht - trotzdem bleiben einem Medienbericht zufolge zahlreiche Rückmeldungen aus.

Spahn will an Erhöhung der Abgeordnetendiäten festhalten

Thu, 07 May 2026 09:05:30 +0200

Ab Juli werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten automatisch steigen. SPD und Linke fordern, angesichts der wirtschaftlichen Lage auf die Erhöhung zu verzichten. Doch Unions-Fraktionschef Spahn will daran festhalten.

Bundestag berät über schärfere Regeln für Barrierefreiheit

Thu, 07 May 2026 04:42:39 +0200

Mit einer Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes will die Bundesregierung Barrieren weiter abbauen. Auch Privatfirmen sollen Auflagen erhalten. Doch die gehen Kritikern nicht weit genug. Von Andreas Fischer.

Bundeskanzler Merz sieht "keine Alternative" zur schwarz-roten Koalition

Thu, 07 May 2026 01:35:59 +0200

Schlechte Umfragewerte und Schlagzeilen über internen Streit überschatten den Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung. Kanzler Merz ruft im Kabinett zu Zusammenhalt auf. In einem Interview gibt er sich auch selbstkritisch.

Ein Jahr Merz: "Wir erleben gerade einen Kipppunkt in der Kanzlerschaft"

Wed, 06 May 2026 17:19:15 +0200

Die Zufriedenheit mit Schwarz-Rot ist nach einem Jahr auf dem Tiefpunkt. Kanzler Merz trage daran einen entscheidenden Anteil, sagt Politologe Albrecht von Lucke. Ein Grund: seine Kommunikation.

Ein Jahr Schwarz-Rot: Der Rollenwechsel des Friedrich Merz

Wed, 06 May 2026 14:43:30 +0200

Vom scharfzüngigen Oppositionsführer zum Kanzler, der den Laden zusammenhalten muss: Friedrich Merz musste die Rolle wechseln. Seine Wortwahl erinnert aber zuweilen an einen Politiker ohne Regierungsverantwortung, analysiert Dagmar Pepping.