Aktuelle Nachrichten aus DeutschlandStromsteuer: Kommt die Entlastung für Bürgerinnen und Bürger noch?Wed, 04 Nov 2026 08:31:04 +0100 Die Stromsteuer soll sinken - das fordert allen voran Kanzler Merz und bekommt dafür viel Zuspruch. Noch offen ist allerdings die Finanzierung. Können Bürgerinnen und Bürger bald mit einer Entlastung rechnen? Von Philipp Eckstein. Karlsruhe prüft Fraktionsausschluss von AfD-PolitikerWed, 04 Nov 2026 06:22:34 +0100 Für den AfD-Politiker Jan Wenzel Schmidt hatte die Vetternwirtschaftsdebatte Folgen. Er flog aus der Bundestagsfraktion, nachdem er die Debatte ins Rollen gebracht hatte. Nun wehrt er sich gerichtlich. Von Anne Stein. Renten könnten 2027 um 4,1 Prozent steigenTue, 03 Nov 2026 20:05:51 +0100 Rentnerinnen und Rentner können sich auf spürbar steigende Bezüge einstellen. Der Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung geht im kommenden Jahr von einer Steigerung von mehr als vier Prozent aus. Von K. Girschick. Weitere gefährliche Halloween-Süßigkeiten entdeckt - auch im AuslandTue, 03 Nov 2026 18:02:41 +0100 Nadeln in Schokoriegeln, Metall in Fruchtgummi: Immer mehr manipulierte Halloween-Süßigkeiten werden gemeldet - und das nicht nur in Deutschland. In einigen Fällen verletzten sich Kinder. Dobrindt verteidigt "Chaoten"-Aussage nach Krawallen vom WochenendeTue, 03 Nov 2026 17:14:29 +0100 Sind "migrantische Milieus" für die Gewalt vom Wochenende verantwortlich? Die Aussagen von Innenminister Dobrindt stoßen weiter auf breite Kritik. Der Minister selbst will seine Wortwahl jedoch nicht korrigieren. "Gen Z"-Proteste: Wann dürfen Demos verboten werden?Tue, 03 Nov 2026 17:12:40 +0100 Fliegende Steine, zerstörte Schaufenster und Plünderungen: Vor allem in Frankfurt kam es am Wochenende nach den "Gen Z"-Protesten zu Krawallen. Dürfen künftige Demos deshalb verboten werden? Von Antonetta Stephany und Anne Stein. Bundesweite Razzia gegen mutmaßliche LinksextremistenTue, 03 Nov 2026 13:48:39 +0100 Die Polizei hat in mehreren Bundesländern die Wohnungen von mutmaßlichen Linksextremisten durchsucht. Es geht um den Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Fünf Verdächtige wurden festgenommen. US-Wahlen: Wie Trumps Kurs die Bundesregierung herausfordertTue, 03 Nov 2026 10:22:54 +0100 Bei den Kongresswahlen entscheidet sich, ob Präsident Trump seine Politik weiterhin weitgehend ungehindert durchziehen kann. Das wird auch von der Bundespolitik aufmerksam beobachtet. Von Nicole Markwald. Bilger will sogenannte Handy-Blitzer bundesweit einführenTue, 03 Nov 2026 08:39:12 +0100 Mit sogenannten Handy-Blitzern können Fahrer erwischt werden, die das Mobiltelefon am Steuer nutzen. Das gibt es bislang nur in Rheinland-Pfalz, Bundesverkehrsminister Bilger will die Technik bundesweit einführen. Merz spricht sich bei Steinmeier-Nachfolge für Frau ausMon, 02 Nov 2026 19:30:17 +0100 Eine Festlegung hatte der Kanzler lange vermieden - doch nun macht Merz klar: Eine Frau soll auf Bundespräsident Steinmeier folgen. Er kündigte an, eine Kandidatin der politischen Mitte vorzuschlagen. Koalitionsverhandlungen in Berlin: Das Rumoren in der SPDMon, 02 Nov 2026 18:22:00 +0100 In Berlin haben die Koalitionsverhandlungen zwischen Linken, Grünen und SPD begonnen. In der SPD gibt es weiterhin Vorbehalte - unter anderem bei Bundespolitikern wie Boris Pistorius und Karl Lauterbach. Von Anne-Katrin Mellmann. Hubig legt Gesetzentwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts vorMon, 02 Nov 2026 17:36:39 +0100 Längere Verjährungsfristen bei Vergewaltigungen, ein neuer Tatbestand bei sexueller Belästigung - Justizministerin Hubig hat einen Entwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts vorgelegt. Das Ziel: mehr Schutz für Frauen. Digitalgipfel in Berlin: Merz fordert mehr digitale SouveränitätMon, 02 Nov 2026 19:33:00 +0100 In Sachen KI hängt Deutschland international hinterher. Bei einem Digitalgipfel in Berlin forderte Kanzler Merz daher einen schnellen und energischen Ausbau der KI-Fähigkeiten. Doch viel Zeit bleibe dafür nicht mehr, sagen Experten. |